Beschlussempfehlung
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zu Dokument BT-Drs. 17/... siehe auch DIP (Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge)
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BT-Drs. 17/14573
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Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Dirk Becker, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Vorschlag der EU-Kommission zum Klimaschutz im Kraftstoffbereich unterstützen BT-Drs. 17/9404 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/14187
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a)Antrag der Abgeordneten Edelgard Bulmahn, Dr. Matthias Miersch, Marco Bülow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Transparenz bei Rückstellungen im Kernenergiebereich schaffen BT-Drs. 17/5901 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Überführung der Rückstellungen der AKW-Betreiber in einen öffentlich-rechtlichen Fonds BT-Drs. 17/5480 siehe auch DIP c) Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rückstellungen der Atomwirtschaft in Ökowandel-Fonds überführen - Sicherheit, Transparenz und ökologischen Nutzen schaffen statt an Wettbewerbsverzerrung und Ausfallrisiko festzuhalten BT-Drs. 17/6119 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/14181
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a) Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz - StandAG) BT-Drs. 17/13471 siehe auch DIP b) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz - StandAG) BT-Drs. 17/13833, 17/13926 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/14179 |
Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zwei Jahre Fukushima - Ohne ehrlichen Atomausstieg keine erfolgreiche Energiewende BT-Drs. 17/12509 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/14178
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Antrag der Fraktion der SPD Lehren aus der Atomkatastrophe in Fukushima ziehen BT-Drs. 17/12688 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/14177
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Antrag der Abgeordneten Dr. Matthias Miersch, Dirk Becker, Marco Bülow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Monitoring für versenkte Atommüllfässer im Atlantik sicherstellen und Maßnahmen gegen weitere Strahlenexposition einleiten BT-Drs. 17/7633 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/14156
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Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung (Arbeitsbericht der 17. Wahlperiode) BT-Drs. 17/13064 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/14087
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a) Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wildtierhandel und -haltung in Deutschland einschränken und so den Tier- und Artenschutz stärken BT-Drs. 17/13712 siehe auch DIP Antrag der Abgeordneten Sabine Stüber, Alexander Süßmair, Dr. Kirsten Tackmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Tier- und Artenschutz durch Beschränkung des Wildtierhandels stärken BT-Drs. 17/13713 siehe auch DIP Antrag der Abgeordneten Heinz Paula, Dr. Matthias Miersch, Dirk Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Wildtierhandel und -haltung in Deutschland einschränken und so den Tier- und Artenschutz stärken BT-Drs. 17/12386 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/14027
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Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bettina Herlitzius, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Atomrisiken ernst nehmen - Auch in Bezug auf die nahe liegenden Atomkraftwerke in Belgien BT-Drs. 17/13491 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/14008
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a) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie BT-Drs. 17/8721 siehe auch DIP b) Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie BT-Drs. 17/11670 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/13930
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a) Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann E. Ott, Kerstin Müller (Köln), Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Neue Initiative für transatlantische Kooperation in der Klima- und Energiepolitik BT-Drs. 17/7356 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann E. Ott, Viola von Cramon-Taubadel, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN China als wichtiger Partner im Klimaschutz BT-Drs. 17/7481 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/13850
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Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Ulrich Kelber, Dirk Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion SPD Ein nationales Klimaschutzgesetz - Verbindlichkeit stärken, Verlässlichkeit schaffen, der Vorreiterrolle gerecht werden BT-Drs. 17/3172 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/13835
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Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Änderung der Vorschriften über elektromagnetische Felder und das telekommunikationsrechtliche Nachweisverfahren BT-Drsn. 17/13421, 17/13580 Nr. 2.1 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/13828
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Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 13. Januar 2013 über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien BT-Drs. 17/13416 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/13824
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Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Dirk Becker, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Nach Cancún - Europäische Union muss ihr Klimaschutzziel anheben BT-Drs. 17/5231 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/13696
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Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Karin Binder, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Ressourcenschutz durch Vorgabe einer Mindestnutzungsdauer für technische Produkte BT-Drs. 17/13096 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/13400
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Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 BT-Drs. 17/12955 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/13399
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Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 259/2012 BT-Drs. 17/13024 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/13398
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Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes BT-Drs. 13025 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/12873
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Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Dr. Martina Bunge, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Durch Humanarzneimittel bedingte Umweltbelastung reduzieren BT-Drs. 17/11897 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/12853
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Verordnung der Bundesregierung Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung BT-Drsn. 17/12454, 17/12583 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/12743
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Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Ulrich Kelber, Dirk Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Dr. Hermann E. Ott, Bärbel Höhn, Thilo Hoppe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klimakonferenz Doha - Kein internationaler Erfolg ohne nationale Vorreiter BT-Drs. 17/11651 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/12739
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Verordnung der Bundesregierung Verordnung über die Hinweispflichten des Handels beim Vertrieb bepfandeter Getränkeverpackungen (GvpHpV) BT-Drsn. 17/12303, 17/12441 Nr. 2.3 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/12738
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a) Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Änderung der Vorschriften über elektromagnetische Felder und das telekommunikationsrechtliche Nachweisverfahren BT-Drs. 17/12372 siehe auch DIP b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Vierter Bericht der Bundesregierung über die Forschungsergebnisse in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie und in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen BT-Drsn. 17/4408, 17/4588 Nr. 3 siehe auch DIP c) Unterrichtung durch die Bundesregierung Fünfter Bericht der Bundesregierung über die Forschungsergebnisse in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie und in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen BT-Drsn. 17/12027, 17/12238 Nr. 1.4 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/12675
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Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Markus Tressel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bilaterale Verhandlungen aufnehmen zur unverzüglichen Stilllegung besonders gefährlicher grenznaher Atomkraftwerke in Frankreich BT-Drs. 17/11206 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/12537
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a) Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II BT-Drs. 17/11822 siehe auch DIP b) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II BT-Drs. 17/12298 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/12489
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Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Sabine Stüber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Kohleausstiegsgesetz nach Scheitern des EU-Emissionshandels BT-Drs. 17/12064 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/12411
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Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen BT-Drs. 17/12164 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/12216
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a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes BT-Drs. 17/11368 siehe auch DIP b) Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung - ElektroStoffV) BT-Drs. 17/11836, 17/11907 Nr. 2 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/12066
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Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wertstoffsammlung verbessern - Mehr Ressourcen aus Abfällen zurückgewinnen BT-Drs. 17/11161 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/11732
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Verordnung der Bundesregierung Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung BT-Drs. 17/11475 siehe auch DIP |
BT-Drs. 17/11715
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a) Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Neue Impulse für einen wirksamen und umfassenden Schutz der Afrikanischen Elefanten BT-Drs. 17/11554 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Dr. Christian Ruck, Josef Göppel, Marie-Luise Dött, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Michael Kauch, Horst Meierhofer, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Neue Impulse für einen wirksamen und umfassenden Schutz der Afrikanischen Elefanten BT-Drs. 17/10110 siehe auch DIP |
BT-Drs. 17/11714
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Antrag der Abgeordneten Andreas Jung (Konstanz), Marie-Luise Dött, Michael Brand, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Michael Kauch, Horst Meierhofer, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Die UN-Klimakonferenz in Doha - Globalen Klimaschutz wirksam vorantreiben BT-Drs. 17/11514 siehe auch DIP |
BT-Drs. 17/11394
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Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen BT-Drs. 17/10486 siehe auch DIP |
BT-Drs. 17/11393
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Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer umweltrechtlicher Vorschriften BT-Drs. 17/10957 siehe auch DIP |
BT-Drs. 17/11063
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a) Antrag der Abgeordneten Sabine Stüber, Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Neue Flusspolitik - Ein "Nationales Rahmenkonzept für naturnahe Flusslandschaften" BT-Drs. 17/9192 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Sabine Stüber, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Umfassendes Elbekonzept erstellen BT-Drs. 17/9160 siehe auch DIP |
BT-Drs. 17/11060
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a) Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen BT-Drsn. 17/10605, 17/10707 Nr. 2.3 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Dirk Becker, Gerd Bollmann, Marco Bülow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Schadstoffbelastung durch Abfallmitverbrennung senken - Gleiche Bedingungen für Müllverbrennung und Abfallmitverbrennung BT-Drs. 17/9555 siehe auch DIP |
BT-Drs. 17/10924
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Antrag der Abgeordneten Cornelia Behm, Friedrich Ostendorff, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kleegras-Verwendung in Biogasanlagen stärken BT-Drs. 17/9322 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/10923
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Antrag der Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg), Thilo Hoppe, Sven-Christian Kindler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Den globalen Schutz der biologischen Vielfalt sichern - Strategischen Plan der Biodiversitätskonvention finanzieren und umsetzen BT-Drs. 17/10639 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/10866 |
a) Antrag der Abgeordneten Dirk Becker, Gerd Bollmann, Marco Bülow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Rücknahmepflicht der Händler für Alt-Energiesparlampen durchsetzen BT-Drs. 17/9058 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Oliver Krischer, Tabea Rößner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sammlung und Recycling von Elektronikschrott verbessern BT-Drs. 17/8899 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/10817
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Verordnung der Bundesregierung Verordnung über die Höhe der Managementprämie für Strom aus Windenergie und solarer Strahlungsenergie (Managementprämienverordnung - MaPrV) BT-Drsn. 17/10571, 17/10707 Nr. 2.2 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/10196 |
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE), KOM(2011)874 endg., Ratsdok. 18627/11 BT-Drs. 17/8515 Nr. A.42 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/10080 |
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes BT-Drs. 17/9686 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/9999 |
Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dorothee Menzner, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Unberechtigte Privilegien der energieintensiven Industrie abschaffen - Kein Sponsoring der Konzerne durch Stromkunden BT-Drs. 17/8608 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/9993 |
a) Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Dirk Becker, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD, Klimaziel der EU auf 30 Prozent anheben, BT-Drs. 17/9561 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dorothee Menzner, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Europäisches Klimaschutzziel für 2020 auf 30 Prozent Treibhausgasminderung erhöhen - Überschüssige Emissionsrechte stilllegen, BT-Drs. 17/9562 siehe auch DIP c) Antrag der Abgeordneten Bärbel Höhn, Dr. Hermann E. Ott, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, EU-Klimaziel anheben - 30 Prozent Emissionsminderung bis 2020, BT-Drs. 17/9175 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/9780 |
Gesetzentwurf der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes BT-Drs. 17/156 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/9779 |
Antrag der Abgeordneten Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ein Jahr Fukushima - Die Energiewende muss weitergehen BT-Drs. 17/8898 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/9450 |
a) Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Ingrid Arndt-Brauer, Dirk Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD, Leitlinien für Transparenz und Umweltverträglichkeit bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas, BT-Drs. 17/7612 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Transparenz und Kontrolle bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas in Deutschland, BT-Drs. 17/5573 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/9152 |
a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien, BT-Drs. 17/8877 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Jan Korte, Dorothee Menzner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Mut zum Aufbruch ins solare Zeitalter, BT-Drs. 17/8892 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/8925 |
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Übereinkommens vom 17. März 1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen BT-Drs. 17/8725 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/8876 |
Gesetzentwurf der Abgeordneten Dorothea Steiner, Jerzy Montag, Ingrid Hönlinger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen nach der EG Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz) BT-Drs. 17/7888 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/8875 |
Antrag der Abgeordneten Dr. Thomas Gebhart, Marie-Luise Dött, Peter Altmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Horst Meierhofer, Michael Kauch, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Deutsches Ressourceneffizienzprogramm - Ein Baustein für nachhaltiges Wirtschaften BT-Drs. 17/8575 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/8759 |
Antrag der Abgeordneten Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schlechte Treibhausgasbilanz von Kraftstoffen aus Teersanden bei der Umsetzung der Kraftstoffqualitätsrichtlinie berücksichtigen BT-Drs. 17/7956 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/8758 |
Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einfuhr und Verwendung von Asbest und asbesthaltigen Produkten in Deutschland umfassend verbieten BT-Drs. 17/7478 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/8599 |
Antrag der Abgeordneten Steffen Bockhahn, Dr. Dietmar Bartsch, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Keine weiteren Einlagerungen ins Zwischenlager Nord (Lubmin) BT-Drs. 17/4848 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/8588 |
Antrag der Abgeordneten Sigmar Gabriel, Ute Vogt, Heinz-Joachim Barchmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Rückholung der Atommüllfässer aus der Asse II beschleunigen BT-Drs. 17/8351 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/8480 |
Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Änderung der immissionsschutzrechtlichen Verordnungen zur Begrenzung von Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen (21. BImSchV) und zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen (20. BImSchV) BT-Drs. 17/8321 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/8211 |
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/32/EG hinsichtlich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffen, KOM(2011)439, endg.; Ratsdok. 12806/11 BT-Drs. 17/6985 Nr. A.63 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/7987 |
Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Dr. Valerie Wilms, Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Abkommen zum Schutz der Arktis unverzüglich auf den Weg bringen - Internationale Zusammenarbeit zum Schutz der Arktis BT-Drs. 17/6499 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/7681 |
Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Stephan Kühn, Undine Kurth (Quedlinburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Elberaum entwickeln - Nachhaltig, zukunftsfähig und naturverträglich BT-Drs. 17/4554 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/7678 |
Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung Europäische Nachhaltigkeitsstrategie BT-Drs. 17/5295 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/7677 |
Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Dorothea Steiner, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kein CASTOR-Transport nach Gorleben zu Lasten des Strahlenschutzes - Zwischenlagerung hochradioaktiver Wiederaufarbeitungsabfälle verursachergerecht neu gestalten BT-Drs. 17/7465 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/7505(neu) |
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts BT-Drs. 17/6052 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/7503 |
a) Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Sabine Stüber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG (KOM (2006) 232 endg.; Ratsdok 13388/06) hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i. V. m. § 9 Absatz 4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union Bodenschutz europaweit stärken, BT-Drs. 17/7024 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Cornelia Behm, Ulrike Höfken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Blockade beim Bodenschutz aufgeben - EU Bodenschutzrahmenrichtlinien voranbringen, BT-Drs. 17/3855 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/7491 |
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an das Gemeinsame Wattenmeersekretariat - Common Wadden Sea Secretariat (CWSS) (CWSSRechtsG) BT-Drs. 17/6612 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/7490 |
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Umweltauditgesetzes BT-Drs. 17/6611 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/7066 |
Verordnung der Bundesregierung Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung BT-Drs. 17/6641 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/7064 |
Verordnung der Bundesregierung Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Handelsperiode 2013 bis 2020 (Zuteilungsverordnung 2020 - ZuV 2020) BT-Drs. 17/6850 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/6508 |
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes BT-Drs. 17/6055 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/6507 |
a) Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid BT-Drs. 17/5750 siehe auch DIP b) Gesetzentwurf der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Katrin Kunert, Wolfgang Neskovic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Speicherung von Kohlendioxid in den Untergrund des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland (CO2-Speicher-Verbotsgesetz - CSpVG), BT-Drs. 17/5232 siehe auch DIP c) Antrag der Abgeordneten Jens Koeppen, Marie-Luise Dött, Peter Altmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Horst Meierhofer, Michael Kauch, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP, Umfassende Datenbasis für Nutzungsmöglichkeiten des Untergrunds schaffen, BT-Drs. 17/3056 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/6464 |
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 5. April 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien über den Sitz des IRENA-Innovations- und Technologiezentrums BT-Drs. 17/6039 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/6463 |
Gesetzentwurf der BundesregierungEntwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon BT-Drs. 17/6054 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/6363 |
a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, BT-Drs. 17/6071 siehe auch DIP b) Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, BT-Drs. 17/6247 siehe auch DIP c) Antrag der Fraktion der SPD, Energiewende jetzt, BT-Drs. 17/5182 siehe auch DIP d) Antrag der Abgeordneten Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Atomzeitalter beenden - Energiewende jetzt, BT-Dr.s 17/5202 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/6361 |
a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes, BT-Drs. 17/6070 siehe auch DIP b) Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes, BT-Drs. 17/6246 siehe auch DIP c) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, Entwurf eines Gesetzes für eine beschleunigte Stilllegung von Atomkraftwerken, BT-Drs. 17/5179 siehe auch DIP d) Gesetzentwurf der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes - Keine Übertragbarkeit von Reststrommengen, BT-Drs. 17/5472 siehe auch DIP e) Gesetzentwurf der Abgeordneten Jürgen Trittin, Renate Künast, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes und zur Wiederherstellung des Atomkonsenses BT-Drs. 17/5035 siehe auch DIP f) Gesetzentwurf der Abgeordneten Jürgen Trittin, Renate Künast, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes - Abschalten der acht unsichersten Atomkraftwerke BT-Drs. 17/5180 siehe auch DIP g) Gesetzentwurf der Abgeordneten Jürgen Trittin, Renate Künast, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (Beendigung der Nutzung von Atomkraftwerken zur kommerziellen Energieerzeugung in Deutschland), BT-Drs. 17/5931 siehe auch DIP h) Antrag der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Sofortige Stilllegung der sieben ältesten Atomkraftwerke und des Atomkraftwerkes Krümmel, BT-Drs. 17/5478 siehe auch DIP i) Antrag der Abgeordneten Dorothee Menzner, Dr. Barbara Höll, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Atomausstieg bis 2014 - Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung, BT-Drs. 17/6092 siehe auch DIP j) Antrag der Abgeordneten Ingrid Nestle, Oliver Krischer, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Versorgungssicherheit transparent machen - Keine Experimente mit atomarer "Kaltreserve", BT-Drs. 17/6109 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/6124 |
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels BT-Drs. 17/5296 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/6029 |
Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes und Erwartungen an den Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung BT-Drs. 17/3788 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/5957 |
a) Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms BT-Drs. 17/5709 siehe auch DIP b) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms BT-Drs. 17/4836 siehe auch DIP c) Antrag der Abgeordneten Hans-Joachim Hacker, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD, Kinderlärm - Kein Grund zur Klage BT-Drs. 17/881 siehe auch DIP d) Antrag der Abgeordneten Katrin Kunert, Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Für eine immissions- und baurechtliche Privilegierung von Sportanlagen BT-Drs. 17/1742 siehe auch DIP e) Antrag der Abgeordneten Katja Dörner, Ekin Deligöz, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Vorrang für Kinder - Auch beim Lärmschutz BT-Drs. 17/2925 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/5891 |
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (inkl. 18257/10 ADD 1 und 18257/10 ADD 2) (ADD 1 in Englisch) BT-Drs. 17/4598 Nr. A.20 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/5886 |
Antrag der Abgeordneten Dirk Becker, Marco Bülow, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Vorurteilsfreie Prüfung der Modelle zur Wertstofferfassung im Rahmen des Planspiels zur Fortentwicklung der Verpackungsverordnung BT-Drs. 17/5484 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/5497 |
Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Anpassung chemikalienrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, sowie zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an Änderungen der Gefahrstoffverordnung BT-Drs. 17/5333 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/5462 |
Verordnung der Bundesregierung Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung BT-Drs. 17/5112 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/5402 |
a) Antrag der Fraktion der SPD, Vor Cancún - Mit Glaubwürdigkeit zu einem globalen Klimaschutzabkommen BT-Drs. 17/3998 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Bärbel Höhn, Thilo Hoppe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Internationaler Klimaschutz vor Cancún - Mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten zum Ziel BT-Drs. 17/4016 siehe auch DIP c) Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dr. Barbara Höll, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., EU-Klimaschutzziel erhöhen BT-Drs. 17/4529 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/5090 |
Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brennelemente-Zwischenlager am Forschungszentrum Jülich ertüchtigen BT-Drs. 17/4690 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/5089 |
Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sicherheit hat Vorrang - Atomkraftwerk Grafenrheinfeld sofort abschalten BT-Drs. 17/4688 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/4953 |
a) Antrag der Fraktion der SPD, 10 Jahre EEG - Auf dem besten Weg zu einer ökologischen und sozialen Energiewende BT-Drs. 17/778 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Erneuerbare Energien ausbauen statt Atomkraft verlängern BT-Drs. 17/4688 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/4895 |
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE) BT-Drs. 17/3629 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/4566 |
a) Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Dirk Becker, Marco Bülow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD, Unsere Meere brauchen Schutz BT-Drs. 17/1960 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Schutz der Meere vor Vermüllung und anderen Verschmutzungen BT-Drs. 17/1763 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/4524 |
Antrag der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rohstoffförderung im Meer - Aus der Katastrophe lernen BT-Drs. 17/3662 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/4523 |
Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Anpassung chemikalienrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, sowie zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an Änderungen der Gefahrstoffverordnung BT-Drs. 17/4142 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/4487 |
Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beteiligung der Energiekonzerne an den Kosten für das Atommülllager Asse BT-Drs. 17/1599 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/4071 |
Antrag der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN EU-Fördermittel aus dem Emissionshandel für erneuerbare Energien und zur Verringerung prozessbedingter Emissionen BT-Drs. 17/2430 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/4070 |
Antrag der Abgeordneten Karin Binder, Ralph Lenkert, Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Ungefährliche und klimaschonende Kältemittel in Kfz-Klimaanlagen verwenden BT-Drs. 17/3432 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/4069 |
Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Europäisches Klimaschutzziel für 2020 anheben BT-Drs. 17/2485 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/3657 |
Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Anpassung umweltrechtlicher Verordnungen an die Terminologie der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 BT-Drs. 17/3476 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/3278 |
Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bürgerfreundliches Rücknahmesystem für gebrauchte Energiesparlampen im Handel einrichten BT-Drs. 17/1583 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/3170 |
Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften BT-Drs. 17/2821 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/3169 |
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes BT-Drs. 17/2866 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/2397 |
Antrag der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Undine Kurth (Quedlinburg), Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ölkatastrophen vermeiden - Raubbau an Mensch und Natur ausschließen BT-Drs. 17/1572 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/2318 |
a) Antrag der Fraktion der SPD, Die richtigen Lehren aus Kopenhagen ziehen BT-Drs. 17/522 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dorothee Menzner, Sabine Stüber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Klimaschutzziele gesetzlich verankern BT-Drs. 17/1475 siehe auch DIP c) Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Klimaschutzgesetz vorlegen - Klimaziele verbindlich festschreiben BT-Drs. 17/132 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/2314 |
Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung Stellungnahme des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung - Peer Review der deutschen Nachhaltigkeitspolitik - Peer Review der deutschen Nachhaltigkeitspolitik BT-Drs. 17/1657 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/2182
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Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse BT-Drs. 17/1750 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/2176
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a) Antrag der Abgeordneten Oliver Kaczmarek, Dirk Becker, Marco Bülow, weitere Abgeordnete und der Fraktion der SPD, Hochwasserschutz europäisch und ökologisch nachhaltig umsetzen - Für ein integriertes Hochwasserschutzkonzept BT-Drs. 17/1974 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Oliver Kaczmarek, Dirk Becker, Marco Bülow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD, Naturnahen Wasserhaushalt durch Schutz und Renaturierung von Nass- und Feuchtgebieten fördern - Hochwassergefahren mindern, Klima schützen BT-Drs. 17/1748 siehe auch DIP c) Antrag der Abgeordneten Nicole Maisch, Undine Kurth (Quedlinburg), Dorothea Steiner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Auenschutzprogramm vorlegen BT-Drs. 17/1760 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/2175
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Verordnung der Bundesregierung Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV) BT-Drs. 17/1900 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/2148
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Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften BT-Drs. 17/1393 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/2144 |
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 27. November 2008 über die Änderung des Vertrags vom 11. April 1996 über die Internationale Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung BT-Drs. 17/1702 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/1807 |
Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung (Berichtszeitraum: 6. April 2006 bis 25. März 2009) BT-Drs. 16/12560 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/1604
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a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes BT-Drs. 17/1147 siehe auch DIP b) Antrag der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Solarstromförderung wirksam ausgestalten BT-Drs. 17/1144 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/1218
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten (Text von Bedeutung für den EWR) (inkl. 11063/09 ADD 1 und 11063/09 ADD 2) (ADD 1 in Englisch) BT-Drs. 17/136 Nr. A.94 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/1212
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Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften BT-Drs. 17/862 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/1198
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Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes BT-Drs. 17/800 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/768
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Verordnung der Bundesregierung Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV) BT-Drs. 17/508 siehe auch DIP
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BT-Drs. 17/135
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Verordnung der Bundesregierung Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerung - 1. BImSchV) BT-Drs. 17/74 siehe auch DIP
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