Berlin: (hib/MIK) Die Staatsanwaltschaft führt derzeit wegen Sachbeschädigung durch Graffiti an Zügen der Bauart Talent 2 Ermittlungsverfahren durch. Aussagen über die Höhe der Kosten hierzu obliegen ausschließlich der Staatsanwaltschaft. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14705 ...
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Berlin: (hib/MIK) Bis zum Jahr 2016 sollen von insgesamt 5.227 Bahnhöfen der DB AG 4.109 stufenfrei ausgebaut sein. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 17/14719 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14615 ) zur Barrierefreiheit an Bahnhöfen in Deutschland hervor. ...
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Berlin: (hib/MIK) Nach Einschätzung des Wasser- und Schifffahrtsamtes (WSA) Saarbrücken ist die Stauanlage in Güdingen sanierungsbedürftig. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14725 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/14598 ). Deshalb sei das WSA Saarbrücken beauftragt ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung nimmt in ihrer 31-seitigen Antwort ( 17/14698 ) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14550 ) Stellung zu ihren Beziehungen zur Automobil-, Luftfahrt- und Bauindustrie. Dabei listet sie unter anderem ihre Aufträge an Unternehmen dieser Branchen ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung prüft mit Blick auf das Ende des Mautbetreibervertrages im Jahr 2015 zur Zeit die Möglichkeiten der künftigen Mauterhebung. Ziel sei es weiterhin, ein zukunftsfähiges und gleichzeitig hochverlässliches Erhebungssystem zur Verfügung zu haben. Dies schreibt die ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Kosten für die Verlegung der A 4 zwischen Düren und Kerpen werden verursachergerecht aufgeteilt. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14692 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/14581 ). Danach beträgt der Kostenanteil des Bundes ...
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Berlin: (hib/MIK) Die bundeseigenen Flächen für den Hochwasserschutz an der Donau sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/14673 ). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Fläche das Grundeigentum der Bundesrepublik Deutschland entlang der Donau ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Personalsituation bei der Deutschen Bahn AG (DB AG) und die Sicherheit im Schienenverkehr sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14642 ). Vor dem Hintergrund der Zugausfälle am Mainzer Hauptbahnhof soll die Bundesregierung mitteilen, ob nach ihrer Ansicht ...
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Berlin: (hib/MIK) Der Bau der Ortsumgehung B2/B 175 im Bereich der Ortsteile Burkersdorf/Frießnitz/Großebersdorf der Gemeinde Harth-Pöllnitz in Thüringen wird weiter geprüft. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14607 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14493 ). ...
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