Unterrichtung über die Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates

Europa/Unterrichtung - 24.06.2013

Berlin: (hib/AS) Die deutsche Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates hat den Bundestag in einer Unterrichtung (17/13128) über die Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 23. bis 27. Januar 2012 in Straßburg informiert. Im Mittelpunkt der Beratungen standen das Arbeitsprogramm des britischen Vorsitzes im Ministerkomitee, darunter besonders die Reform des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Russland sowie die Verfassungsänderungen der ungarischen Regierung.