Kooperation von Behörden

Inneres/Kleine Anfrage - 24.09.2013

Berlin: (hib/STO) Die „Kooperation von Behörden im Bereich der Inneren Sicherheit“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/14766). Darin verweist die Fraktion darauf, dass auf Bundesebene „Polizei, Geheimdienste und andere Behörden aus Bund und Ländern“ in fünf „Gemeinsamen Zentren“ zusammenarbeiten: dem Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ), dem Gemeinsamen Internetzentrum (GIZ), dem Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrum Illegale Migration (GASIM), dem Nationalen Cyberabwehrzentrum (NCAZ) und dem Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ). Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, in welchem Umfang Vertreter welcher Landesbehörden an diesen fünf Zentren auf Bundesebene zurzeit regelmäßig teilnehmen.