Auswärtiger Ausschuss

26.09.2013 - Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis

Berlin: (hib/BOB) Nach der aus Sicht der Linken „fortbestehenden Eingriffsmöglichkeiten“ anderer Nato-Mitgliedstaaten in das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis in Deutschland erkundigt sich die Fraktion. Sie hat deswegen eine Kleine Anfrage ( 17/14781 ) vorgelegt. ... mehr
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18.09.2013 - Henry Kissinger

Berlin: (hib/BOB) Mit einer Professur, benannt nach dem ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger an der Universität Bonn, soll die außen- und sicherheitspolitische Ausbildung gestärkt werden. Das ist der Antwort der Bundesregierung ( 17/14706 ) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die ... mehr
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17.09.2013 - afghanische Politiker

Berlin: (hib/BOB) Es trifft zu, dass sich hochrangige afghanische Politiker nach Beginn des Bundeswehreinsatzes in Deutschland aufgehalten haben. Dies teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 14/14632 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14523 ) mit. ... mehr
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17.09.2013 - Personalpolitik des Auswärtigen Amtes

Berlin: (hib/BOB) Die Personalpolitik des Auswärtigen Amtes interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/14710 ). Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem nach Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie nach der Berücksichtigung persönlicher und ... mehr
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17.09.2013 - 30 Schiffe Ziel von Piratenangriffen im Golf von Guinea im ersten Halbjahr 2013

Berlin: (hib/BOB) Im ersten Halbjahr 2013 sind 30 Schiffe Ziele von Übergriffen durch Piraten vor der Küste im Golf von Guinea (Westafrika) geworden. Im Vorjahr seien 52 Vorfälle gemeldet worden, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 14/14659 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis ... mehr
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03.09.2013 - Keine dienstrechtliche Beanstandung bei hohem Beamten des Auswärtigen Amtes

Berlin: (hib/BOB) Die Veröffentlichung des Buches „Clausewitz. Eine klassische Biographie aus Russland“ von dem Autor Alexander Swetschin in deutscher Übersetzung durch Hans-Ulrich Seidt und Olaf Rose war, auch aus heutiger Sicht, dienstrechtlich nicht zu beanstanden. Darauf macht die ... mehr
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03.09.2013 - Barrierefreie Arbeitsplätze im Auswärtigen Amt und bei Auslandsvertretung

Berlin: (hib/BOB) In den Liegenschaften des Auswärtigen Amts in Berlin und in Bonn sowie in den mehr als 225 Auslandsvertretungen weltweit stehen „zahlreiche barrierefreie Arbeitsplätze zur Verfügung, so dass Beschäftigte mit Behinderung im Auswärtigen Amt in ihren beruflichen ... mehr
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03.09.2013 - Nachrichtendienste

Berlin: (hib/BOB) Nach Einrichtungen der Elektronischen Kampfführung (Eloka) beziehungsweise „Elektronischen Kriegsführung“ (Electronic Warfare) in- und ausländischer Nachrichtendienste auf dem Gebiet Deutschlands erkundigt sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage ( 17/14611 ) ist zudem ... mehr
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29.08.2013 - Situation in den kurdischen Gebieten Syriens

Berlin: (hib/BOB) Die Situation in den kurdischen Gebieten Syriens interessiert die Fraktion Die Linke ( 17/14612 ). Sie möchte unter anderem wissen, welche Informationen der Bundesregierung über die humanitäre und militärische Lage in den kurdischen Gebieten im Norden und Nordosten Syriens seit ... mehr
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28.08.2013 - Syrien

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung hat 2012 und 2013 in Syrien und den Nachbarländern Hilfsmaßnahmen in Höhe von 193,3 Millionen Euro unterstützt. Dies geht aus ihrer Antwort ( 17/14561 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14448 ) hervor. Die Regierung teilt weiter mit, dass sie ... mehr
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