Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

25.09.2013 - Donau

Berlin: (hib/MIK) Die im Rahmen der sogenannten EU-Studie geplanten Deichrückverlegungen an der Donau haben einen Umfang von 619 Hektar. Der Flächenumfang der geplanten Hochwasserrückhalteräume beträgt 3.760 Hektar. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/14770 ) auf eine Kleine Anfrage ... mehr

19.09.2013 - Reformkommission Bau von Großprojekten

Berlin: (hib/MIK) Die „Reformkommission Bau von Großprojekten“ und die Interessen der Bauindustrie sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14750 ). Die Abgeordneten kritisieren dabei, dass die Mehrheit der 36 Kommissionsmitglieder „direkt oder indirekt“ am Bau von Großprojekten ... mehr

19.09.2013 - Stauanlage in Güdingen

Berlin: (hib/MIK) Nach Einschätzung des Wasser- und Schifffahrtsamtes (WSA) Saarbrücken ist die Stauanlage in Güdingen sanierungsbedürftig. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14725 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/14598 ). Deshalb sei das WSA Saarbrücken beauftragt ... mehr

19.09.2013 - Barrierefreiheit an Bahnhöfen

Berlin: (hib/MIK) Bis zum Jahr 2016 sollen von insgesamt 5.227 Bahnhöfen der DB AG 4.109 stufenfrei ausgebaut sein. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 17/14719 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14615 ) zur Barrierefreiheit an Bahnhöfen in Deutschland hervor. ... mehr

19.09.2013 - Vandalismus

Berlin: (hib/MIK) Die Staatsanwaltschaft führt derzeit wegen Sachbeschädigung durch Graffiti an Zügen der Bauart Talent 2 Ermittlungsverfahren durch. Aussagen über die Höhe der Kosten hierzu obliegen ausschließlich der Staatsanwaltschaft. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14705 ... mehr

12.09.2013 - Verlegung der A 4

Berlin: (hib/MIK) Die Kosten für die Verlegung der A 4 zwischen Düren und Kerpen werden verursachergerecht aufgeteilt. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14692 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/14581 ). Danach beträgt der Kostenanteil des Bundes ... mehr

12.09.2013 - Beziehungen zur Automobil-, Luftfahrt- und Bauindustrie

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung nimmt in ihrer 31-seitigen Antwort ( 17/14698 ) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14550 ) Stellung zu ihren Beziehungen zur Automobil-, Luftfahrt- und Bauindustrie. Dabei listet sie unter anderem ihre Aufträge an Unternehmen dieser Branchen ... mehr

12.09.2013 - Bundesregierung prüft Fortführung der Mauterhebung

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung prüft mit Blick auf das Ende des Mautbetreibervertrages im Jahr 2015 zur Zeit die Möglichkeiten der künftigen Mauterhebung. Ziel sei es weiterhin, ein zukunftsfähiges und gleichzeitig hochverlässliches Erhebungssystem zur Verfügung zu haben. Dies schreibt die ... mehr

09.09.2013 - Hochwasserschutz an der Donau

Berlin: (hib/MIK) Die bundeseigenen Flächen für den Hochwasserschutz an der Donau sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/14673 ). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Fläche das Grundeigentum der Bundesrepublik Deutschland entlang der Donau ... mehr