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Amtliches Protokoll
204. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 11. Februar 2009
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 16/11844 - |
Die Fragen 2, 5, 12, 23 und 24, 27 und 28 sowie 34 und 35 werden beantwortet. Die Fragen 1, 3 und 4, 6 bis 11, 13 bis 22, 25 und 26 sowie 29 bis 33 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Führungsverantwortung der Bundeskanzlerin in Zeiten der Wirtschaftskrise |
Es findet eine Aussprache statt. |
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Nachträgliche Ausschussüberweisung
Der in der 203. Sitzung des Deutschen Bundestages am 30. Januar 2009 überwiesene Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland - Drucksache 16/11740 - wird nachträglich zusätzlich an den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Mitberatung überwiesen.
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 12. Februar 2009, 9.00 Uhr, einberufen. Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt. DER PRÄSIDENTgez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)