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"Solide Bedingungen für alle"
Josip Juratovic, SPD, zur Arbeitnehmerfreizügigkeit
Josip Juratovic, SPD © DBT/Neumann
Die Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU, die seit Mai 2011 für die mittel- und osteuropäischen Staaten gilt, halte ich für etwas grundsätzlich Positives. Ich dränge aber auf solide Arbeitsbedingungen für alle, guten Lohn, Sozialversicherung und den Kampf gegen Schwarzarbeit. Was schlechte Arbeitsbedingungen sind, habe ich erlebt, als ich mit 15 Jahren aus Kroatien nach Deutschland kam. In meinem Umfeld gab es viele Schwarzarbeiter und Scheinselbständige.
Ich erinnere mich an eine Gruppe aus dem ehemaligen Jugoslawien, die von einem Bauunternehmer nur sporadisch entlohnt wurde, zum Schluss gar nicht mehr. Die Männer hatten nicht einmal genug Geld für die Heimreise. Auf einmal standen sie vor meiner Tür und baten mich, sie zu ihrem Chef zu fahren. Sie drohten ihm, sich wegen Schwarzarbeit selbst anzuzeigen. Dann zahlte er endlich.
Ich informiere mich regelmäßig bei der DGB-Beratungsstelle in Berlin, an die sich ausländische Arbeitnehmer wenden können. Viele kennen ihre Rechte nicht, wissen nicht, wie viel Steuern sie zahlen müssen, wenn sie selbständig sind. Der Aufwand für das Finanzamt ist hoch, gleichzeitig werden die Menschen wegen ihres fehlenden Wissens kriminalisiert. Diese Schwachpunkte werde ich weiter angehen. (ske)