Konstruktive Konferenz der Ostseeparlamentarier

Europa/Unterrichtung - 18.09.2013

Berlin: (hib/PK) Die 21. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz Ende August 2012 ist nach Aussage der beteiligten deutschen Vertreter konstruktiv verlaufen. Unter dem Leitthema „Zusammenarbeit für eine nachhaltige Entwicklung der Ostseeregion“ stand bei der Konferenz in St. Petersburg die Frage im Vordergrund, wie die Kooperation der Partnerstaaten im Ostseeraum verbessert werden kann, teilte die deutsche Delegation in einer Unterrichtung (17/14696) mit.

Nach Ansicht der Konferenzteilnehmer hat sich der Ostseeraum zu einer Region des Friedens, der Demokratie und der gut nachbarschaftlichen Beziehungen entwickelt. Allerdings sei der Nordwesten wirtschaftlich benachteiligt und benötige gezielte Strategien und Investitionen, um mit den anderen Regionen gleichzuziehen, heißt es in der Unterrichtung. Die Einrichtung von sogenannten emissionsfreien Gebieten im maritimen Sektor wurde zwar grundsätzlich begrüßt, viele Teilnehmer befürchten den Angaben zufolge aber, dass die Umstellung auf teurere Schiffstreibstoffe einen Wettbewerbsnachteil für die Wirtschaft in der Region mit sich bringen könnte.

Ferner spielten bei dem Fachtreffen auch allgemeine gesellschaftliche Entwicklungen eine Rolle wie etwa die steigenden Gesundheitskosten, demografische Probleme, Menschen- und Drogenhandel sowie Korruption. Die russischen Gastgeber hätten auf die verbesserte Infrastruktur in der Region St. Petersburg verwiesen und auf den Ausbau des Hafens der Stadt. Die russischen Delegierten hätten immer wieder deutlich gemacht, wie wichtig ihnen die Einbindung aller Akteure der Ostseeregion in gemeinsame Projekte sei und dass Russland großen Wert auf gut nachbarschaftliche Beziehungen lege.

Die deutsche Delegation bestand aus den Bundestagsabgeordneten Franz Thönnes (SPD), Johann Wadephul, Jürgen Klimke (beide CDU) und Herbert Behrens (Die Linke).