Meldeverfahren in der Sozialen Sicherung

Arbeit und Soziales/Antwort - 09.10.2013

Berlin: (hib/CHE) Das Projekt „Optimiertes Meldeverfahren in der Sozialen Sicherung“ (OMS) kann nur erfolgreich sein, wenn gesellschaftliche Gruppen ihre Ideen und Vorschläge ohne Denk- und Redeverbote einbringen können. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14771) auf eine Kleine Anfrage (17/14693) der Fraktion Die Linke. Dies gelte auch für die Verfahren der Künstlersozialkasse (KSK), heißt es weiter. Die Linke hatte sich nach der „Arbeitsgruppe KSK“ im Rahmen dieses Projektes erkundigt und bemängelt, dass hierzu keine näheren Informationen zugänglich seien.