Ausschuss für Gesundheit

15.10.2013 - Regierung verteidigt Gebäudekauf

Berlin: (hib/PK) Der umstrittene Ankauf des Berliner Verwaltungsgebäudes des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-SV) war nach Darstellung der Bundesregierung wirtschaftlich sinnvoll. Das Bundesgesundheitsministerium als Aufsichtsbehörde habe dem Spitzenverband die Genehmigung ... mehr
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10.10.2013 - Regierung verteidigt "Pflege-Bahr" gegen Kritik

Berlin: (hib/PK) Die private Pflegezusatzversicherung („Pflege-Bahr“) wird nach Ansicht der Bundesregierung von Warentestern zu Unrecht kritisiert. Die staatlich geförderte Versicherung weise im Vergleich zu herkömmlichen Verträgen zahlreiche Vorteile auf, schreibt die Regierung in ihrer Antwort ( ... mehr
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09.10.2013 - Deutschland unterstützt Anti-Drogen-Politik in Südamerika

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung will den südamerikanischen Staaten Bolivien, Ecuador und Peru bei der Anti-Drogen-Politik helfen. Die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans (FDP) habe den drei Staaten bei einer Delegationsreise im Mai 2013 angeboten, zur Verbesserung der Therapie-, Präventions- ... mehr
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04.10.2013 - Bundesrat schickt Präventionsgesetz in den Vermittlungsausschuss

Berlin: (hib/PK) Der Bundesrat fordert Nachbesserungen an dem Ende Juni vom Bundestag beschlossenen Gesetz zur Förderung der Prävention und ruft deswegen den Vermittlungsausschuss an. Die Länderkammer halte das Gesetz ( 17/13080 ) in Hinblick auf das Ziel, Gesundheitsförderung und Prävention als ... mehr
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01.10.2013 - Pannen mit unzureichend anonymisierten Rezeptdaten offenbar behoben

Berlin: (hib/PK) In den vergangenen Jahren sind nach Angaben der Bundesregierung von Apothekenrechenzentren vereinzelt unzureichend anonymisierte Rezeptdaten an Datenaufbereitungsfirmen weitergereicht worden. Aufgrund eines Presseberichtes von Februar 2012 hätten die Aufsichtsbehörden der Länder die ... mehr
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18.09.2013 - Anti-Alkohol-Kampagnen zeigen bei Jugendlichen offenbar Wirkung

Berlin: (hib/PK) Die Informationskampagnen gegen Alkoholmissbrauch zeigen offenbar insbesondere bei Kindern und Jugendlichen Wirkung. Wie die Regierung in ihrer Antwort ( 17/14726 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/14627 ) der Fraktion Die Linke schreibt, kennen mehr als 70 Prozent der jungen Leute im ... mehr
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17.09.2013 - Zukunft der Privaten Krankenversicherung (PKV)

Berlin: (hib/PK) Äußerungen aus dem Regierungslager zur Zukunft der Privaten Krankenversicherung (PKV) lösen bei der SPD-Fraktion konkrete Nachfragen aus. In einer Kleinen Anfrage ( 17/14730 ) wollen die Abgeordneten wissen, wie die Regierung zur Wahlfreiheit zwischen gesetzlicher und privater ... mehr
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13.09.2013 - Elektronisches Infektionsmeldesystem DEMIS wird erprobt

Berlin: (hib/PK) Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet weiter an einem elektronischen Meldesystem für übertragbare Krankheiten. Mit dem Projekt DEMIS (Deutsches Elektronisches Meldesystem für Infektionsschutz) soll eine zukunftsfähige IT-Lösung gefunden werden, um die Weitergabe von ... mehr
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12.09.2013 - Umgang mit Rezeptdaten

Berlin: (hib/PK) Über den Umgang mit Rezeptdaten will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehr wissen. In einer Kleinen Anfrage ( 17/14708 ) berufen sich die Grünen auf einen kritischen Pressebericht, der eine Debatte darüber ausgelöst habe, inwieweit der Datenschutz beim Rezeptdatenhandel womöglich ... mehr
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06.09.2013 - Millionen Menschen leiden an chronischen Schmerzen

Berlin: (hib/PK) Millionen Frauen und Männer in Deutschland leiden unter chronischen Schmerzen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14631 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/14357 ) der SPD-Fraktion mitteilt, muss laut dem Europäischen Weißbuch Schmerz von bis zu 13 Millionen Betroffenen im ... mehr
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