Berlin: (hib/AS) Die Bundesregierung sieht bei der Zunahme elektromagnetischer Strahlung durch die Mobilfunktechnik keinen Handlungsbedarf. In ihrer Antwort ( 17/14646 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14548 ) weist die Regierung darauf hin, dass sie die Veränderungen bei den ...
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Berlin: (hib/AS) Zum Zeitpunkt der Errichtung des Atomkraftwerks Gundremmingen bestand noch kein wie heute existierendes Konzept gestaffelter Sicherheitsebenen. Das erklärt die Bundesregierung in einer Antwort ( 17/14606 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/14511 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf ...
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Berlin: (hib/AS) Für das neue tschechische Energiekonzept - mit einem Zuwachs des Anteils von Atomenergie - gibt es noch keine strategische grenzüberschreitende Umweltprüfung (SUP). Daher habe sich Deutschland bislang auch noch nicht an dem SUP-Verfahren beteiligen können, schreibt die Regierung in ...
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Berlin: (hib/AS) 2014 wird die Zahl der Unternehmen, die teilweise von der Zahlung der Umlage nach dem Erneuerbaren-Energien Gesetz (EEG) befreit sind, weiter steigen. Wie die Bundesregierung in einer Antwort ( 17/14643 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/14478 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ...
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Berlin: (hib/AS) Der Freistaat Bayern erhält 2013 Soforthilfen in Höhe von insgesamt 165,95 Millionen Euro für vom Hochwasser betroffene Bürger. Die Bundesregierung hatte sich nach dem Donauhochwasser im Mai und Juni 2013 bereit erklärt, die Hälfte der Ausgaben für ein Soforthilfeprogramm zu tragen, ...
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Berlin: (hib/AS) Die Mengen von radioaktiven Abfällen mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung, die nicht in den Schacht Konrad eingelagert werden können, werden vom Bundesamt für Strahlenschutz erfasst und wurden bereits in der Antwort der Bundesregierung ( 17/6954 ) dargestellt. Die darin ...
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Berlin: (hib/AS) Strompreiskompensationen für energieintensive Unternehmen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/14593 ). Hintergrund ist eine Bestimmung der europäischen Emissionshandelsrichtlinie, wonach energieintensive Unternehmen staatliche Hilfen in ...
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Berlin: (hib/AS) Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung vor möglichen Risiken der Mobilfunktechnik steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage ( 17/14548 ) der Fraktion Die Linke. Darin erkundigen sich die Abgeordneten, inwieweit die Bundesregierung angesichts der steigenden Exposition von Mensch und ...
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Berlin: (hib/AS) Die Bundesregierung will die Förderung von stationären und dezentralen Batteriespeichersystemen in Verbindung mit Photovoltaik-Anlagen auch nach 2013 fortführen. Dafür sollen Mittel aus dem Sondervermögen des Energie- und Klimafonds (EKF) verwandt werden, wie die Bundesregierung in ...
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