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ISAF-Mandat der Bundeswehr soll um ein weiteres Jahr verlängert werden
Auswärtiges/Antrag - 19.11.2009
Berlin: (hib/AW/HAU) Deutschland soll sich weiterhin mit bis zu 4.500 Soldaten an der Nato-geführten Schutztruppe ISAF (International Security Assistance Force) in Afghanistan engagieren. Über den entsprechenden Antrag (17/39), den die Bundesregierung am 18. November verabschiedete, wird der Bundestag in der kommenden Woche in erster Lesung beraten.
Nach Ansicht der Bundesregierung ist die afghanische Regierung trotz aller Fortschritte noch nicht in der Lage, in allen Teilen des Landes eigenständig für Sicherheit und Stabilität zu sorgen. ”Die Sicherheitslage hat sich, zum Teil auch im Norden, zuletzt verschlechtert“, räumt die Regierung in ihrem Antrag ein. Die Fortsetzung des ISAF-Einsatzes sei deshalb erforderlich. Andernfalls drohe ein Rückfall Afghanistans in die Zeit des Bürgerkriegs und der Terrorherrschaft der Taliban. Vorrangiges Ziel des Engagements der Nato am Hindukusch sei es, die afghanische Armee und Polizei möglichst schnell in die Lage zu versetzen, eigenständig für Sicherheit und Stabilität im Land zu sorgen.
Die Kosten des bis zum 13. Dezember 2010 verlängerten Bundeswehreinsatzes in Afghanistan werden von der Bundesregierung auf rund 820,7 Millionen Euro geschätzt. Davon müssen rund 36 Millionen im laufenden Jahr und 784,7 Millionen Euro im kommenden Jahr aus dem Verteidigungshaushalt bereit gestellt werden.
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