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SPD: Atommüll-Fässer aus der Asse II sollen schneller zurückgeholt werden
Umwelt/Antrag - 19.01.2012
Berlin: (hib/AS) Die SPD drängt darauf, die Atommüll-Fässer aus der Schachtanlage Asse II schneller zurückzuholen. In einem Antrag (17/8351), der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Plenums steht, kritisiert die Fraktion, dass es bei der Rückholung der Fässer durch die strikte Anwendung des Atomrechts zu Verzögerungen komme. Die Fraktion fordert daher in ihrem Antrag innerhalb der nächsten sechs Wochen eine „Task Force“ einzurichten, in der neben dem Bundes und dem Landesumweltminister auch der Präsident des für die Asse II zuständigen Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) sowie Vertreter von Bürgerinitiativen vertreten sein sollen. Sie sollen prüfen, ob „zur Gefahrenabwehr die einschlägigen Paragraphen des Atomgesetzes herangezogen werden können“, heißt es in dem Antrag.
Zur Begründung des Antrags heißt es, es werde bei der Rückholung der Fässer aus der Asse II nicht ausreichend berücksichtigt, dass es dabei nicht um die Genehmigung eines neuen Endlagers gehe, sondern „um die Abwendung von Gefahren aus einem nicht genehmigungsfähigen Endlager“. Unter anderem komme es in der Asse II momentan zu Verzögerungen beim Anbohren einer Einlagerungskammer und bei der Installation einer eigenen Luftzerlegungsanlage.
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