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Linke hakt bei Antwort der Bundesregierung zu Hepatitis C-Infektionen nach
Gesundheit/Kleine Anfrage - 14.11.2012
Berlin: (hib/TVW) Der Fraktion Die Linke reicht die Antwort der Bundesregierung (17/10910) auf ihre Kleine Anfrage (17/10708) zu Hepatitis-C-Infektionen durch verseuchte Blutprodukte nicht aus. In einer weiteren Kleinen Anfrage (17/11311) zu diesem Thema fragt die Linke nach, ob die Bundesregierung definitiv ausschließen könne, dass eine ordnungsgemäße Durchführung von Alanin-Aminotransferase-Tests (ALT-Tests) und die daraus folgenden Maßnahmen (auch in den USA) nach 1976 zu einer Verringerung von HCV-Infektionen durch Blutprodukte in Deutschland geführt hätten. In ihrer ersten Anfrage hatte die Linke darauf hingewiesen, dass der in Deutschland seit 1976 vorgeschriebene ALT-Test in den USA, von wo damals etwa 90 Prozent des für die Gewinnung von Blutprodukten verwendeten Blutplasmas importiert worden seien, erst ab 1986 Pflicht gewesen sei.
Ferner wollen die Abgeordneten wissen, ob der Bundesregierung außer den zwei Studien, die sie in ihrer Antwort genannt hatte, noch weitere Studien zur Wirksamkeit des ALT-Tests bekannt seien. Außerdem wollen die Abgeordneten erfahren, wann die Gesetzeslage geändert worden sei, auf die die Bundesregierung Bezug genommen habe. Die Bundesregierung hatte in ihrer Antwort ausgeführt, dass man heute mit Informationen US-amerikanischer Firmen, auf die man sich damals verlassen habe, anders umgehen würde. Die Rechtslage zur Überwachung der Herstellung von und des Verkehrs mit Arzneimitteln habe sich seit den 1980er Jahren erheblich geändert. Die Linke will durch ihre aktuelle Anfrage auch erfahren, mit welcher Begründung die Rechtslage geändert worden sei, beziehungsweise welche Vorfälle Anlass zu Gesetzesänderungen gegeben hätten.
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