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Union und Liberale stimmten "Operation Atalanta" zu
Auswärtiger Ausschuss - 15.05.2013
Berlin: (hib/BOB) Union und FDP sowie ein SPD-Ausschussmitglied haben am Mittwochvormittag der deutschen Beteiligung an der EU-geführten „Operation Atalanta“ zugestimmt. Die übrigen Abgeordneten von SPD, Die Linke sowie ein Mitglied der Grünen stimmten mit „Nein“. Die anderen Grünen-Parlamentarier enthielten sich.
Bis Mai 2014 nehmen an dem Einsatz insgesamt 1.400 Soldatinnen und Soldaten teil, teilt die Bundesregierung in ihrem Antrag (17/13111) mit. Ihre Aufgabe sei der Schutz von humanitären Hilfslieferungen nach Somalia sowie der freien Seefahrt und die Bekämpfung der Piraterie vor der Küste. Deutsche Einsatzkräfte dürften bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern ins Landesinnere gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen. Für die Dauer eines Jahres würden dafür insgesamt rund 92,4 Millionen Euro benötigt.
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