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Bündnis 90/Die Grünen für nachhaltige Rohstoffpolitik
Wirtschaft und Technologie/Antrag - 22.05.2013
Berlin: (hib/HLE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen strebt eine nachhaltige und gerechte Rohstoffpolitik an und setzt sich außerdem für eine Innovationsstrategie für die Wirtschaft ein. In einem Antrag (17/13568) wird gefordert, dass der inländische Rohstoffverbrauch pro Kopf bis zum Jahr 2050 gegenüber 1994 halbiert werden soll. Außerdem soll die Rohstoffeffizienz gesteigert werden. Dazu fordert die Fraktion nach japanischem Vorbild im europäischen Binnenmarkt für elektronische Geräte dynamische Effizienzstandards. „Die öffentliche Beschaffung soll ihrer Vorbildfunktion gerecht werden und sich verstärkt an der Nutzung ressourceneffizienter Produkte und Dienstleistungen ausrichten“, wird gefordert. Das Ziel geschlossener Stoffkreisläufe soll konsequent verfolgt werden.
Von der Bundesregierung wird verlangt, dass sie vom Konzept bilateraler Rohstoffpartnerschaften abrückt. „Die Rohstoffpartnerschaften müssen in eine europäische Gesamtstrategie für Rohstoffkooperationen und die entsprechenden Initiativen der Kommission mit den jeweiligen Partnerländern eingebunden werden. Sie werden den Herausforderungen nur als faire Partnerschaften auf Augenhöhe und als Wirtschaftspartnerschaften gegenseitigen Nutzens gerecht“, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Die Versorgung mit Rohstoffen zählt nach Ansicht der Fraktion zu den strategisch bedeutendsten Themen für die deutsche Wirtschaft. Die deutsche Industrie sei bei fast allen metallischen Rohstoffen von Importen abhängig, stellt die Fraktion in ihrem Antrag fest. „Kein Auto, keine LED und keine Solarzelle kommt ohne Schlüsselrohstoffe wie Kobalt, Platin oder Seltene Erden aus. Die Transformation zu einer grünen, also klimaneutralen und ressourceneffizienten Ökonomie, ist ohne die strategisch wichtigen High-Tech-Metalle undenkbar“, heißt es. Wenn nicht durch gezielte Effizienzsteigerungen und durch Einsparungsmaßnahmen gegengesteuert werde, werde die Nachfrage nach strategischen Rohstoffen in den kommenden Jahrzehnten weiter steigen. Die Rohstoffpolitik müsse daher sicherstellen, dass wichtige Innovationen nicht durch mangelnde Rohstoffverfügbarkeit behindert würden.
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