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1,457 Milliarden Euro absehbare Gesamtkosten für Verlagerung der BND-Zentrale und Verkleinerung des alten Standortes
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung - 22.07.2013
Berlin: (hib/STO) Die derzeit absehbaren Gesamtkosten für die Verlagerung der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin einschließlich der Verkleinerung des Standortes Pullach liegen nach Angaben des Vertrauensgremiums des Bundestags-Haushaltsausschusses bei 1,457 Milliarden Euro. Die genauen Kosten für die Verkleinerung des Standortes Pullach würden gegenwärtig „auf Basis einer präzisierten Planung haushaltsreif ermittelt“, heißt es in dem als Unterrichtung (17/14344) vorgelegten Bericht über die Tätigkeit des Vertrauensgremiums im Zeitraum Januar 2012 bis Juni 2013. Danach wurden bislang vom Vertrauensgremium in Zusammenhang mit dem Neubau der BND-Zentrale in Berlin-Mitte 912,40 Millionen Euro für das Bauvorhaben bewilligt.
Die Aufgaben des aus Mitgliedern des Haushaltsausschusses bestehenden Vertrauensgremiums liegen laut Vorlage im Wesentlichen darin, im Zuge des jährlichen Haushaltsverfahrens die Wirtschaftspläne für die drei Nachrichtendienste des Bundes – BND, Bundesamt für Verfassungsschutz und Militärischer Abschirmdienst – zu beschließen und während des laufenden Jahres zu kontrollieren, wie die Dienste mit den ihnen zur Verfügung gestellten Mitteln umgehen.
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