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Bundesregierung: Keine gesicherten Informationen über mutmaßlichen Drohnenangriff
Inneres/Antwort - 22.07.2013
Berlin: (hib/STO) Der Bundesregierung liegen „über einen mutmaßlichen Drohnenangriff am 10. Oktober 2012 keine gesicherten Informationen vor, weder zur Anzahl möglicher Todesopfer noch zu deren Identität und Staatsangehörigkeit“. Dies geht aus der Antwort der Regierung (17/14276) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/13819) mit dem Titel „Tötung eines deutschen Staatsangehörigen durch Drohnen mutmaßlich der US-Armee im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet“ hervor. Wie die Fragesteller darin schreiben, sollen bei einem US-Raketenangriff auf ein Trainingslager von mutmaßlichen islamistischen Extremisten in der Region Hurmuz im Stammesgebiet Nord-Waziristan im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet am 10. Oktober vergangenen Jahres mehrere Menschen ums Leben gekommen sein.
Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ausführt, ist ihr die Videoveröffentlichung mit dem Titel „Der König von Setterich“ bekannt, die der Islamischen Bewegung Usbekistans (IBU) zugeschrieben wird. Diese sei am 11. April 2013 im Internet festgestellt worden. Demnach solle ein aus Deutschland stammender Kämpfer der Organisation am 10. Oktober 2012 in Pakistan getötet worden sein. Die Auswertung des Videos durch die deutschen Sicherheitsbehörden habe ergeben, dass es sich dabei vermutlich um einen aus Deutschland ausgereisten marokkanischen Staatsangehörigen handelt, der bis 2011 in Baesweiler (Nordrhein-Westfalen) gemeldet war. Ferner seien der Bundesregierung Presseinformationen bekannt, denen zufolge bei einem Raketenangriff in der Region Mir Ali am 10. Oktober 2012 fünf Personen getötet worden sein sollen.
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