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Verteidigungsausschuss - Beschlussempfehlungen und Berichte

Beschlussempfehlung und Bericht	Überwiesene Vorlage
BT-Drs. 17/14257	zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Dörner, Agnes Malczak, Tom Koenigs, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Keine Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr (BT-Drs. 17/7772)
BT-Drs. 17/13752	zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zu dem OCCAR-Übereinkommen vom 9. September 1998 (BT-Drs. 17/13417)
BT-Drs. 17/13621	zu dem Antrag der Abgeordneten Omid Nouripour, Memet Kilic, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesellschaftliche Vielfalt in der Bundeswehr anerkennen (BT-Drs. 17/13095)
BT-Drs. 17/13558	zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes (BT-Drs. 17/12957)
BT-Drs. 17/13255	zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung der Zuständigkeiten der Länder im Bereich der Beschädigten- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Dritten Teil des Soldatenversorgungsgesetzes auf den Bund (BT-Drs. 17/12956)
BT-Drs. 17/12741	zu dem Antrag der Abgeordneten Omid Nouripour, Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landbeschaffungsgesetz überprüfen (BT-Drs. 17/12195)
BT-Drs. 17/12725	zu dem Antrag der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Keine Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr (BT-Drs. 17/12437)
BT-Drs. 17/12498	zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes (BT-Drs. 17/12059) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes (BT-Drs. 17/12353)
BT-Drs. 17/11724	zu dem Antrag der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. sowie der Abgeordneten Omid Nouripour, Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE Überprüfung der Namen von Bundeswehrkasernen (BT-Drs. 17/11208)
BT-Drs. 17/11334	zu dem Antrag der Abgeordneten Harald Koch, Katrin Kunert, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Ausbau des Truppenübungsplatzes Altmark sofort stoppen - Colbitz-Letzlinger Heide zivil nutzen (BT-Drs. 17/10684)
BT-Drs. 17/11215	zu der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten (BT-Drs. 17/8400)
BT-Drs. 17/11214	zu dem Antrag der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Jens Petermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Berichts- und Zustimmungspflicht für Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inneren (BT-Drs. 17/4884)
BT-Drs. 17/11083	zu dem Antrag der Abgeordneten Agnes Brugger, Omid Nouripour, Katja Keul, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Die Beschaffung unbemannter Systeme überprüfen (BT-Drs. 17/9414) zu dem Bericht gem. § 56a GO-BT des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Technikfolgenabschätzung (TA) Stand und Perspektiven der militärischen Nutzung unbemannter Systeme (BT-Drs. 17/6904)
BT-Drs. 17/10150	zu dem Antrag der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Lieferung von U-Booten an Israel stoppen (BT-Drs. 17/9738)
BT-Drs. 17/9792 BT-Drs. 17/9954	zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Begleitung der Reform der Bundeswehr (Bundeswehrreform-Begleitgesetz - BwRefBeglG) (BT-Drs. 17/9340)
BT-Drs. 17/9998	zu dem Antrag der Abgeordneten Inge Höger, Paul Schäfer (Köln), Harald Koch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Konversion von Bundeswehrstandorten als Entwicklungschance für Kommunen (BT-Drs. 17/7504)
BT-Drs. 17/9597	zu dem Antrag der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Kein Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Kriegswaffen bei Bundeswehr-Veranstaltungen (BT-Drs. 17/8609)
BT-Drs. 17/9057	zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für eine moderne und umfassende Betreuungskommunikation im Einsatz (BT-Drs. 17/8895) zu dem Antrag der Abgeordneten Harald Koch, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Für eine kostenfreie und umfassende Betreuungskommunikation im Einsatz (BT-Drs. 17/8795) zu dem Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Agnes Malczak, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Internet-Telefonie in Afghanistan (BT-Drs. 17/5908)
BT-Drs. 17/8496	zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Keul, Agnes Malczak, Monika Lazar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10 Jahre Frauen in der Bundeswehr (BT-Drs. 17/7351)
BT-Drs. 17/8388	zu dem Antrag der Abgeordneten Kornelia Möller, Inge Höger, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE Luft-Boden-Schießplatz Siegenburg schließen (BT-Drs. 17/5757)
BT-Drs. 17/7553	zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ausgleich für Radargeschädigte der Bundeswehr und der ehemaligen NVA (BT-Drs. 17/7354) zu dem Antrag der Abgeordneten Rainer Arnold, Dr. Hans-Peter Bartels, Dr. h. c. Gernot Erler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Ausgleich für Radargeschädigte der Bundeswehr und der ehemaligen NVA voranbringen (BT-Drs. 17/5365) zu dem Antrag der Abgeordneten Agnes Malczak, Katja Keul, Tom Koenigs, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umfassende Entschädigung für Radarstrahlenopfer der Bundeswehr und der ehemaligen NVA (BT-Drs. 17/5373)
BT-Drs. 17/7389	zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen (Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz - EinsatzVVerbG) (BT-Drs. 17/7143) zu dem Antrag der Abgeordneten Harald Koch, Kathrin Vogler, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE Behandlungs- und Betreuungsangebote für traumatisierte Soldatinnen und Soldaten, zivile Kräfte und Angehörige ausbauen (BT-Drs. 17/6342)
BT-Drs. 17/6556	zu dem Antrag der Abgeordneten Inge Höger, Paul Schäfer (Köln), Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Umfassende Entschädigung für Radarstrahlenopfer der Bundeswehr, der ehemaligen NVA und ziviler Einrichtungen (BT-Drs. 17/5233)
BT-Drs. 17/6170	zu der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten Jahresbericht 2010 (52. Bericht) (BT-Drs. 17/4400)
BT-Drs. 17/5239	zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - WehrRÄndG 2011) (BT-Drs. 17/4821)
BT-Drs. 17/5206	zu dem Antrag der Abgeordneten Inge Höger, Herbert Behrens, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Schutz vor militärischem Fluglärm (BT-Drs. 17/5918)
BT-Drs. 17/5084	zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu der Vereinbarung vom 16. April 2009 über die Änderungen des Übereinkommens vom 5. September 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung des Königreichs Dänemark und der Regierung der Republik Polen über das Multinationale Korps Nordost (BT-Drs. 17/4809)
BT-Drs. 17/5068	zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu dem Abkommen vom 20. August 2009 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Wehrpflicht der Doppelstaater/Doppelbürger (BT-Drs. 17/4810)
BT-Drs. 17/4663	zu dem Antrag der Abgeordneten Inge Höger, Paul Schäfer (Köln), Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Ratifizierung der "Internationalen Konvention gegen die Anwerbung, den Einsatz, die Finanzierung und die Ausbildung von Söldnern" der Generalversammlung der Vereinten Nationen (BT-Drs. 17/5799)
BT-Drs. 17/3738	zu der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten Jahresbericht 2009 (51. Bericht) (BT-Drs. 17/900)
BT-Drs. 17/3661	zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 9. März 2009 zwischen der Regierung und der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit im Luftraum bei Bedrohungen durch zivile Luftfahrzeuge (BT-Drs. 17/3125)
BT-Drs. 17/3229	zu dem Antrag der Abgeordneten Ernst-Reinhard Beck (Reutlingen), Peter Altmaier, Michael Brand, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Elke Hoff, Rainer Erdel, Burkhardt Müller-Sönksen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Verbesserung der Regelungen zur Einsatzversorgung (BT-Drs. 17/2433)
BT-Drs. 17/2174	zu dem a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 - WehrRÄndG 2010) (BT-Drs. 17/1953) b) Antrag der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Jan van Aken, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Abschaffung der Wehrpflicht (BT-Drs. 17/1736) c) Antrag der Abgeordneten Agnes Malczak, Omid Nouripour, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wehrpflicht beenden (BT-Drs. 17/1431)
BT-Drs. 17/713	zu der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten Jahresbericht 2008 (50. Bericht) BT-Drs. 16/12200, 17/591

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