Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-
Arbeit von geteilt.de zum Netzversorgung/Breitbandzugang
Seit über einem halben Jahrzehnt sind Mitglieder der Initiative gegen digitale Spaltung – geteilt.de – bereits an der Diskussion um weiße Flecken und dem Breitbandausbau beteiligt. Insgesamt zählt die Initiative nun 3.500 Mitglieder, hiervon beteiligten sich über die Jahre hunderte aktiv an der Diskussion zum Breitbandausbau.
Das Thema ist auch auf politischer Ebene seit mehreren Jahren diskutiert worden, als Interessenvertretung der unterversorgten Internetnutzer war es der Initiative immer wichtig im Dialog mit den politischen Akteuren zu stehen.
Um diesen Dialog zu beginnen hat die Initiative bereits verschiedene Aktionen gestartet, die größten waren hierunter „Aktion Bundestagsabgeordnete“, „Aktion Europaabgeordnete“, „Aktion Landräte“, „Postkarten Aktion“ und im Jahr 2010 die „Breitbandkonferenz der Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-“. Wenn man sich mit den eingefügten Links näher beschäftigt wird schnell deutlich, dass meist ein Monolog stattgefunden hat.
Die Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft
Die nun eingesetzte Enquete-Kommission ist aus eben genannten Grund längst überfällig, bei nahezu jedem Thema, welches die digitale Welt berührt wird dies deutlich. Das Thema Medienkompetenz von politischen Entscheidungsträgern nimmt eine zentrale Rolle ein, besonders wenn man sich einer Diskussion über die digitale Welt und das heute bestehende Netz nähert. Noch vor der Einsetzung der Enquete-Kommission konnten sich die Initiativenmitstreiter sehr schnell ein Bild von der vorhandenen Kompetenz im Rahmen einer Podiumsdiskussion zur Breitbandkonferenz machen.
So hatte eine Frau, welche sich schon mehrere Jahre für einen schnellen Netzzugang in ihrem Ort einsetzt, unter Tränen ihre aussichtslose Situation dargestellt. Persönlich wollte sich hier eine Bundestagsabgeordnete dem Thema annehmen – bis heute ist der Ort noch nicht versorgt, deutlich geworden ist hier nur Eins – das Thema wird unterschätzt und kleingeredet.
Es bleibt nun also nur zu hoffen, dass die Mitglieder der Enquete-Kommission sich parteiübergreifend, besonders mit den Zugängen und der Leistungsfähigkeit des Netzes auseinander setzen. Die derzeitige Umsetzung der Breitbandstrategie und die Auswirkungen in den Ländern müssen hier mit einfließen. Sehr schnell wird klar werden, dass mit der aktuellen Strategie nicht jeder Haushalt Zugang zum Netz erhält, besonders nicht, wenn man einen Mobilfunkanschluss nicht als vollwertigen Internetanschluss ansieht.
Universaldienst
Laut GG ist jedem Bürger ein funktionsfähiger Internetzugang zur Verfügung zu stellen, was funktionsfähig ist, ist hier jedoch nicht beschrieben. Die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- fordert aus diesem Grund eine gesetzliche zugesicherte Grundversorgung. Die Universaldienstrichtlinie müsste hier also angepasst werden, ein entsprechendes Vorgehen bei Marktversagen ist bereits im TKG beschrieben. Die BNetzA hält ein derartiges Vorgehen für möglich, sieht derzeit jedoch von einer Änderung der Richtlinie ab.
Die Anwendung der Universaldienstrichtlinie würde zunächst alle unversorgten bzw. unterversorgten Regionen betreffen. Schenkt man den Verfügbarkeitsdaten des BMWi glauben, so wäre der Ausbau in wenigen Monaten abgeschlossen.
derzeitige Infrastruktur und Fördermittel
Bei der derzeitigen Bestandsaufnahme von Infrastrukturdaten ergeben sich vielseitige Probleme, eine Nutzung von Synergieeffekten für einen Ausbau wird hierdurch erschwert. Heute besteht die Aufnahme von Infrastrukturdaten und tatsächlichen Verfügbarkeiten auf freiwilligen Angaben der am Markt beteiligen Unternehmen – ein sehr sinnvolles Infrastrukrukataster steht in Deutschland leider nicht zur Diskussion, so können unter anderem vorhandene Leerrohrkapazität nicht genutzt werden.
Leerrohrkapazitäten sind der Grundstein für einen nachhaltigen und kostengünstigen Glasfaserausbau, welcher eine Entlastung im Accessnetz auch für künftige Anforderungen schaffen würde. Bau- und Straßenbauämter verpassen hierbei entscheidende Chancen, selbst neue Fördermittel für einen Leerohrausbau kommen nur sehr punktuell zum tragen. Bei einigen Kommunen fehlt hierfür nicht nur das Wissen, sondern oftmals auch der benötigte Eigenanteil.
Fördermittel stehen jedoch nicht nur für den Leerohrausbau zur Verfügung, sondern auch für ein Zugangsnetz. An die Förderbedingungen ist unter anderm ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren geknüpft, im wesentlichen wird hier der Kundenbedarf in einem Ort ermittelt, natürlich auch wieder auf freiwilliger Basis. Betrachtet man die letzten Meldungen zum Breitbandausbau wird deutlich, dass heute fast kein Ausbau mehr ohne Fördermittel stattfindet, lediglich kommunale Unternehmen wie Stadtwerke oder Zweckverbände finanzieren mit großer Mehrheit ohne Fördermittel. Bei letzterem wird meist wird bei der Technologie auf die Glasfaser bis in die Wohnung „FTTH“ gesetzt. Privatwirtschaftliche Unternehmen setzen hier eher auf kostengünstigere, jedoch weniger nachhaltige Strategien, wie VDSL oder Funknetze.
Im Falle der LTE-Netze ist der Ausbau vergleichsweise günstig, auch werden einige Orte nicht ausgebaut, wenn bis 2013 diese nicht mit LTE versorgt werden – verständigt man sich im Zuge der Diskussion um die Netzneutralität nun darauf, dass das heutige Mobilfunkinternet nicht als Internetanschluss angesehen werden kann, sind diese Orte und Gebiete de facto nicht mit Internet versorgt, trotz der Ausnutzung von Fördermitteln.
Ist ein Ausbau von ADSL, VDSL oder LTE erfolgt, äußern viele Nutzer Probleme dabei die max. beworbenen Datenraten zu erreichen, oftmals wird max. die Hälfte erreicht. Der Vorschlag den Anbieter zu wechseln wird dadurch obsolet, dass meist lediglich ein Infrastrukturbetreiber in der Region tätig ist. Versucht man nun den Verbraucher in die Pflicht zu nehmen, er müsse sich beschweren oder gar auf die Straße gehen, sollte man zuvor bedenken, dass viele Verbraucher wissen welchen Anschluss sie haben – auf der Rechnung steht dann z.B. DSL 2000 – jedoch drückt diese Zahl tatsächlich nicht die tatsächliche Übertragungsgeschwindigkeit aus. Wie man hier eine Messung vornehmen kann entzieht sich der Kenntnis vieler, hier wird wieder das Thema Medienkompetenz tangiert – und stellen sie sich selbst die Frage, wussten sie vor Beginn der Einsetzung der Enquete-Kommission wie man eine derartige Messung vornehmen kann?
eine andere Bewertung der derzeitigen Netzleistung
Man könnte sich dem Thema der heutigen Leistungsfähigkeit auch von andere Seite nähern. Betrachtet die Ausgaben und Anstrengungen im Bereich der Werbung und vergleicht diese mit den Ausgaben für den tatsächlichen Ausbau, wird ein starkes Ungleichgewicht deutlich. Aus meiner Sicht ist es wenig sinnvoll Produkte zu bewerben, welche nicht besser werden, je öfter man sie bewirbt – parallelen findet man in der Pharmaindustrie, Werbeausgaben im Vergleich mit Forschungsausgaben.
Die Dividendenausschüttungen der großen Marktteilnehmer hätten in den letzten Jahren wesentlich zum Ausbau beitragen können, aus der jetzigen Sicht wird es in den kommenden Jahren weiter beim „können“ bleiben.
Möglichkeiten
Soll jeder Bürger einen Netzzugang unter Beachtung der Netzneutralität erhalten, sind erhebliche Investition erforderlich. Ohne Investitionen in das Zugangsnetz kann eine Netzneutraliät für jeden nicht garantiert werden.
Neue Dienste werden mit großer Sicherheit mehr Bandbreite, besonders im Zugangsnetz fordern. Die Lösung hier nur durch die Glasfaser sichergestellt werden. Bei einem nachhaltigen Ausbau muss sie möglichst nah an die Wohnung.
Kosten und Technologievergleich
In dem Disskussionsbeitrag des Wissenschaflichen Instituts für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (wik) wurde unter dem Namen -„Breitband/Bandbreite für alle“: Kosten und Finanzierung einer nationalen Infrastruktur- der Breitbandausbau beleuchtet, hierbei erfolgte ein Blick in andere Länder, eine Kostenermittlung zur Erreichung der Ziele der Breitbandstrategie und eine Kostenermittlung für einen NGA Netzausbau für 43 Mio Haushalte.
Zum Vergleich wird ein VDSL/FTTC und ein FTTH/P2P Ausbau dargestellt, hierbei wird ein völliger Neuausbau, ohne Ausnutzung von bestehender Infrastruktur angenommen. Die kosten belaufen sich bei VDSL/FTTC auf 41 Mrd € und bei FTTH/P2P auf 117 Mrd €, bei beiden Versionen ist klar, dass der Markt diese Investitionen nicht stemmen wird/möchte.
derzeitige Aktivitäten und deren Probleme
Unternehmen sind derzeit bestrebt Investitionen innerhalb von 2 Jahren mit ihrer Leistung wieder erwirtschaftet zu haben, sicherlich ist dies an die Mindestvertragslaufzeiten gebunden. Sollten sich die Investionskosten nicht amortisiert haben entsteht eine Wirtschaftlichkeitslücke, diese wird in vielen Fällen zwischen 70 und 90% gefördert, die restlichen Kosten trägt meist eine Kommune.
Aus unserer Sicht ergeben sich häufig Probleme, wenn Infrastruktur und Netzbetrieb durch ein Unternehmen realisiert werden – im Energiebereich wurde hier durch das Unbundling und das neue EnWG eine Entschärfung der negativ resultierenden Marktgeschehnisse erwirkt.
Problematisch kann sich diese Situation auch bei den Stadtwerken entwickeln, welche heute schon als Infrastrukturanbieter und Netzbetreiber auftreten – derzeit kann sich der Verbraucher hier jedoch nicht beschweren, zumindest hat man hier auch auf politischem Wege über Stadträte eine Möglichkeit der Einflußnahme auf den Ausbau und das regionale Verantwortungsbewusstsein ist bei den Stadtwerken doch anders zu werden, als bei den großen Marktteilnehmern.
Alternativen bei kommunalen Versorgern
Eine andere Herangehensweise der Stadtwerke macht sich besonders bei der Erreichung des ROI deutlich. Im Bereich der Energie- oder Gasversorgung erreicht ein Netz oftmals erst nach weit über 30 oder mehr Jahren den ROI – je nach Urbanisierung sind es bei FTTH/P2P Netzen 5 bis 12 Jahre. Während die Telekom zunächst wenige Pilotpojekte startet, sind Stadtwerke in Coburg, Leipzig, München, Köln oder Norderstedt hier schon wesentlich weiter, bei den Privatwirtschaftlichen Unternehmen fällt besonders die Sacoin GmbH auf, welche PPP Projekte im ländlichen Raum durchführt – gesamt gesehen sind dies jedoch absolute Ausnahmen. Nun möchte ich aber erstmal zum Ende kommen.
Ich habe mir erlaubt auf www.geteilt.de/forum ein paar Themen zur Diskussion zu stellen, die einführende Diskussion ergab bereit 52 Beiträge zu diesem Thema.
Weiter habe ich heute zu derzeitigen Themen angeregt, vllt. könnte man die entstehende Diskussion mit einbeziehen..
gern verweisen wir auf unsere Stellungnahmen zu den Themen Universaldienst, Konjunkturprogramm, Digitale Dividende und "Ziel und Forderungen"
