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In der Sitzung am 26. März konnte die Projektgruppe vier Texte fertigstellen: den Einleitungstext mit dem Titel "Herausforderungen für Bildung und Forschung in der digitalen Gesellschaft", das Kapitel zur frühkindlichen Bildung, einen Textbeitrag zum Thema "Aus- und Weiterbildung" sowie den Beitrag zu Open Access und Open Data in Forschung und Wissenschaft.

Nächster Schritt: Handlungsempfehlungen

Damit sind nun alle wesentlichen Teile der Bestandsaufnahme fertig. Offen blieb nach der Sitzung lediglich noch ein Beitrag zum Thema "Das Internet als Gegenstand von Wissenschaft und Forschung". Dieser konnte dann in der Klausurtagung am 30. März beraten und beschlossen werden. Nun müssen die Mitglieder ihr Fazit aus der Bestandsaufnahme in konkreten Handlungsempfehlungen formulieren. Diese bilden gewissermaßen das Kernstück der Arbeit. Denn die Enquete-Kommission richtet ihre Empfehlungen an den Bundestag. Dieser kann auf deren Grundlage neue Gesetze beschließen oder auch bestehende verändern.

Übereinstimmungen ausmachen

Methodisch haben die Fraktionen ihre Vorschläge für Handlungsempfehlungen in einer Synopse gegenübergestellt. Nun soll herausgearbeitet werden, an welchen Punkten es politische Übereinstimmungen gibt. Denn grundsätzlich gilt: Je breiter der Konsens für eine Handlungsempfehlung ist, desto mehr Wirkung kann diese gegenüber dem Gesetzgeber entfalten.

Die Projektgruppe wird ihre Bestandsaufnahme der Gesamt-Enquete in der Sitzung am 23. April 2012 zur Abstimmung vorlegen. An diesem Tag will die Projektgruppe auch ein letztes Mal zusammentreten, um die Handlungsempfehlungen zu beraten. Dann wird sie auch noch einmal die Vorschläge aus der Online-Bürgerbeteiligung aufrufen. In ihrer Sitzung am 2. März 2012 hatten die Mitglieder die rund 30 eingegangenen Vorschläge bereits gesichtet und diskutiert. Dabei wurde beschlossen, alle Vorschläge in einer Dokumentation im Anhang des Berichts zu veröffentlichen. Außerdem will die Projektgruppe beim Formulieren der Handlungsempfehlungen möglichst viele Anregungen von der Beteiligungsplattform berücksichtigen. Ob ein Vorschlag als Handlungsempfehlung übernommen wird, entscheidet die Projektgruppe mit ihrer Mehrheit. Außerdem können sich aber auch einzelne Mitglieder Vorschläge zu Eigen machen und als so genanntes Sondervotum in den Bericht einbringen.