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Einstimmige Handlungsempfehlungen als Ziel

Keine leichte Aufgabe: Wie finden wir gemeinsame Formulierungen zu komplexen Themen, auch wenn wir inhaltlich mitunter weit auseinander liegen? Genau das ist die Aufgabenstellung in der Enquete-Kommission: Als Ergebnis der Arbeit legen Enquete-Kommissionen dem Bundestag einen Bericht mit Empfehlungen und Handlungsoptionen vor. Je mehr es der Enquete gelingt, Einvernehmen über Handlungsempfehlungen zu erzielen, desto mehr Gewicht hat der Bericht, desto größer ist der Einfluss auf die Entscheidungen des Parlaments in einem möglichen Gesetzgebungsprozess.

Wo zeichnet sich Einigkeit ab?

Bei manchen Themen offenbaren sich die unterschiedlichen Auffassungen und Interessen deutlich. Die Wirtschaft scheint ein solches Feld zu sein. Methodisch hatten zunächst die Fraktionen gemeinsam mit den Sachverständigen Vorschläge für Handlungsempfehlungen formuliert. Geprüft wurde dann im nächsten Schritt, inwieweit die Themen übereinstimmen und wo sich Einigkeit bei den Empfehlungen abzeichnet.

IT-Gründer fördern

So waren sich die Projektgruppenmitglieder schnell über die Notwendigkeit einig, Unternehmensgründungen im IT-Bereich weiter zu fördern. Der Weg in die Selbstständigkeit solle erleichtert werden, indem gerade in der Gründungsphase die Lebenshaltungskosten und ein ausreichender Versicherungsschutz gewährleistet werden. Auch beim Thema Telearbeit liegen die Positionen nicht weit auseinander. Die Mitglieder setzen sich für einen Ausbau solcher Modelle ein, die ein ortsflexibles Arbeiten ermöglichen und so zu einer verbesserten Work-Life-Balance beitragen können. Streitig blieb nur, wie verbindlich diese Förderung ausgestaltet sein soll: Während einige Mitglieder dafür plädieren, einen Rechtsanspruch auf Telearbeit durch den Gesetzgeber prüfen zu lassen, wollen andere die letzte Entscheidung darüber der unternehmerischen Freiheit überlassen.

Streitpunkt betriebliche Mitbestimmung

Politische Meinungsverschiedenheiten wurden insbesondere bei der Diskussion über betriebliche Mitbestimmung deutlich. Sollen beispielsweise Mitarbeiter eines Unternehmens grundsätzlich an der strategischen Ausrichtung und Budgetplanung beteiligt werden? Hier soll bis zur nächsten Sitzung noch einmal ein Kompromissvorschlag ausgearbeitet werden, der sowohl die im aktuellen Entwurf vorliegenden Empfehlungen als auch die Einwände aus der Diskussion berücksichtigt.

Eine besondere Herausforderung für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Klausurtagung stellte auch der ganz normale Parlamentsalltag dar. Denn die Klausurtagung fand parallel zum Plenum des Bundestages statt. Mehrere Parlamentarier unter den Mitgliedern nahmen zwischendurch Verpflichtungen im Zusammenhang mit ihrem Mandat wahr. Darauf musste auch zu Lasten der ursprünglich vorgesehenen Reihenfolge bei der Beratung der Texte Rücksicht genommen werden.

Nächstes Treffen am 11. Juni 2012

Die Projektgruppe trifft sich das nächste Mal am 11. Juni 2012 zu einer regulären Sitzung. An diesem Tag wird unter anderem das Thema Wirtschaft auf der Tagesordnung stehen. Allerdings geht es hier um Teile der Bestandsaufnahme, also des beschreibenden Teils des Berichts, der den Handlungsempfehlungen vorgeschaltet ist. Über das Thema Wirtschaft in der digitalisierten Welt hatten die Mitglieder zuletzt am 21. Mai leidenschaftlich diskutiert.