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Als siebte Projektgruppe der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat sich am 5. September 2011 die Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz konstituiert. Ihr Vorsitzender ist der Sachverständige Harald Lemke. Unter seiner Leitung  identifizierten die Mitglieder in der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause sechs verschiedene Themenfelder. Laut Zeitplan hat das Gremium ein gutes halbes Jahr für deren Bearbeitung Zeit.

Organisatorisches

Um die Projektgruppenarbeit bis März 2012 mit einem Bericht abschließen zu können, wurde  ein straffer Zeitplan erstellt. Als Termin für die nächste Sitzung ist der 24. Oktober festgelegt. Dann sollen bereits erste Texte diskutiert werden.  Um möglichst effektiv zusammenarbeiten zu können, verständigten sich die Projektgruppenmitglieder darauf, Textentwürfe mit drei Arbeitstagen Vorlauf zur Verfügung zu stellen.  Tischvorlagen – also erst unmittelbar vor oder in der Sitzung verteilte Papiere – soll es nicht geben.

Öffentliche Sitzungen

Die Mitglieder sprachen sich mehrheitlich dafür aus, auf Antrag öffentlich zu tagen. Für die konstituierende Sitzung fand der Antrag jedoch nicht die erforderliche Mehrheit.

Themenfelder

Der Vorsitzende hatte bereits vor der ersten Sitzung eine Liste mit Themenfeldern erstellt. Eingeflossen sind dort Vorschläge aus den Reihen der Projektgruppenmitglieder und aus der Öffentlichkeit. Außerdem wurden Themen berücksichtigt,  die sich aus der Arbeit anderer Projektgruppen ergeben haben. Harald Lemke betonte, dass die identifizierten Komplexe jeweils als Oberbegriff für eine Sammlung einzelner Themen verstanden werden sollen.

Als grundsätzliche Richtschnur für die Detailarbeit kam die Projektgruppe überein, anstelle von umfassenden Zustandsbeschreibungen lieber Perspektiven aufzeigen zu wollen:  Wie kann gewährleistet werden, dass der Bevölkerung dieses Landes in den nächsten Jahrzehnten ein Internetzugang zur Verfügung steht, der tatsächlich ihren Bedürfnissen entspricht? Der Vorsitzende erinnerte daran, sich bei der Arbeit nicht durch bereits existierende Forschungsergebnisse beeinflussen zu lassen. Vielmehr gehe es darum, wichtige Fragen noch einmal aufzuwerfen und möglicherweise neu zu bewerten. Dabei solle es keinesfalls nur um eine Risikobetrachtung gehen. Vielmehr will die Projektgruppe das Augenmerk auf die Chancen und das Entwicklungspotenzial des Internets legen.

Für die unterschiedlichen Themenfelder (Ausbau und Modernisierung der Netze; Wettbewerb; Schutz kritischer Infrastrukturen im Internet; Internetkriminalität; Sabotage sowie Spionage) wurden Mitglieder der Projektgruppe als Autoren/Co-Autoren benannt. Bis zur Oktober-Sitzung sollen von ihnen stichwortartige Startdokumente verfasst werden. Die erste Gliederung nach Themenfeldern findet sich auch im Bereich der Projektgruppe auf der Beteiligungsplattform.