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Exkurs zum Thema IPv6

Große Teile der Bestandsaufnahme sind bereits fertig oder fast fertiggestellt. Offen war unter anderem noch ein 17-seitiger Exkurs zum Thema IPv6, der die Erkenntnisse aus dem Expertengespräch vom 21. Mai 2012 zusammenfasst. Gegliedert in eine Einführung und eine Beschreibung der Chancen und Herausforderungen beschreibt der Exkurs den technischen Hintergrund und zu berücksichtigende Sicherheitsaspekte bei der Einführung des neuen Internetprotokolls. Grundsätzlich konnten sich die Mitglieder schnell auf den Textentwurf einigen. Etwas ausführlicher diskutierten sie das Kapitel "Chancen". Einige Mitglieder monierten hier, dass die Fokussierung auf den Aspekt Smart Home, also das intelligent vernetze Heim, zu eng gefasst sei. Zwei Absätze wurden zudem gestrichen, weil es sich eher um Handlungsempfehlungen handele, wie mehrere Mitglieder ausführten.

Erste Beratung von Handlungsempfehlungen

Um Handlungsempfehlungen ging es allerdings in der anschließenden Beratung, und zwar zu den Bereichen Zugang und Struktur, insbesondere Breitband sowie zum Bereich Kritische Infrastrukturen. Dazu hatten die Fraktionen in Vorbereitung auf die Sitzung erste mögliche gemeinsame Handlungsempfehlungen identifiziert, die nun von den Mitgliedern noch einmal im Detail beraten wurden. Mit den Handlungsempfehlungen, die wie der ganze Bericht der Projektgruppe noch von der Gesamtenquete beschlossen werden muss, unterbreitet die Enquete-Kommission dem Deutschen Bundestag Vorschläge für gesetzgeberisches Handeln. Die Empfehlungen sind quasi das Herzstück des Berichts. Das Ziel ist es deshalb, möglichst viele Handlungsempfehlungen zu verabschieden, die alle Beteiligten mittragen können.

Projektgruppe lotet erste gemeinsame Empfehlungen aus

Zum Thema Breitbandausbau/Zugang lagen zur Sitzung schon einige konsensuale Handlungsempfehlungen vor. So sind sich zum Beispiel alle Fraktionen einig, dass der Breitbandausbau weiter vorangetrieben werden müsse. Zudem gab es mehrere Entwürfe mit den Empfehlungen einzelner Fraktionen. Diese wurden nacheinander beraten. Unter dem Strich zeichneten sich nach einiger Diskussion mehrere Empfehlungen ab, denen voraussichtlich alle Fraktionen zustimmen können. Beispielsweise die Sensibilisierung der Anwender hinsichtlich der technischen Neuerungen und ihrer Folgen, die mit der Umstellung auf IPv6 verbunden sind, ist eine Empfehlung, der sich alle Mitglieder der Projektgruppe anschließen können.

An dieser Stelle wird die Projektgruppe den Faden in der nächsten Sitzung wieder aufnehmen. Nachdem die Bestandsaufnahme weitgehend abgeschlossen ist, sind nur noch wenige Textstellen beziehungsweise Passagen offen, die sprachlich überarbeitet werden. Erneut vertagt wurde zudem aus dem Themenfeld Kriminalität im Internet der Textentwurf zu den Themen Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Einsatz von Ermittlungssoftware (so genannter Staatstrojaner). Eine Fraktion wird dazu bis zur nächsten Sitzung schriftliche Überarbeitungswünsche vorlegen, mit dem Ziel, doch noch einen Konsens herzustellen.

Nächste Arbeitsschritte: Fortsetzung der Diskussion von Handlungsempfehlungen

Die Projektgruppe trifft sich das nächste Mal am 22. Oktober 2012. Auf der Tagesordnung steht dann die Beratung weiterer Handlungsempfehlungen. Wie für die anderen Projektgruppen der Enquete drängt auch hier die Zeit – zum Jahresende sollen die Projektgruppen ihre Beratungen abschließen.