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Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort - 08.08.2013
Berlin: (hib/BOB) Zur Sicherstellung einer „guten Betreuungsqualität in Kinderbetreuungseinrichtungen“ unterstützt der Bund nach eigenen Angaben die Länder bis 2014 mit Betriebskostenzuschüssen in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro und ab 2015 mit jährlich 845 Millionen Euro. Dies teilt er in seiner Antwort (17/14475) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (17/14387) mit. Diese Mittel flössen über die Umsatzsteuerverteilung dauerhaft in die Länderhaushalte und zwar unabhängig davon, ob die Plätze tatsächlich schon vorhanden sind. Die Länder erhielten hierdurch Planungssicherheit und „erhebliche finanzielle Unterstützung“ für die Einrichtung und Sicherung von Qualität bei der frühkindlichen Betreuung, Erziehung und Bildung.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
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