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Auswärtiges/Antwort - 17.09.2013
Berlin: (hib/BOB) Im ersten Halbjahr 2013 sind 30 Schiffe Ziele von Übergriffen durch Piraten vor der Küste im Golf von Guinea (Westafrika) geworden. Im Vorjahr seien52 Vorfälle gemeldet worden, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14659) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/14556) mit. Die Zunahme der Piraterie und des bewaffneten Raubs auf See im Golf von Guinea werde von den Anrainerstaaten (Äquatorialguinea, Benin, Elfenbeinküste, Ghana, Nigeria, Kamerun und Togo) und Regionalorganisationen sowie von der internationalen Gemeinschaft „mit Sorge“ beobachtet. Es sei notwendig, dass eine verstärkte Bekämpfung stattfinde. Deutschland begrüße die Bereitschaft der Anrainerstaaten, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Die Bundesregierung prüft laut Antwort, wie die Anrainerstaaten und Regionalorganisationen „beim Aufbau von Fähigkeiten zur Verhinderung und Bekämpfung von Piraterie“ unterstützt werden können. Im Fokus stünden dabei Maßnahmen zur Verbesserung der eigenverantwortlichen Aufgabenwahrnehmung, nicht aber „die Übernahme exekutiver Aufgaben durch die internationale Gemeinschaft, wie etwa am Horn von Afrika“, betont die Bundesregierung.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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