Drohneneinsätze werden thematisiert

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 12.12.2013

Berlin: (hib/BOB) Aufgrund welcher Überlegungen sich die Bundesregierung Anfang 2008 zur Ansiedlung von Africom (Drohneneinsätze), dem Afrika-Kommando des US-Verteidigungsministeriums, auf deutschem Staatsgebiet bereit erklärt hat, möchten Bündnis 90/Die Grünen wissen. In einer Kleinen Anfrage (18/129) schreiben die Grünen weiter, sie wollten erfahren, warum diese Maßnahme erfolgte, obwohl sie vorher von zwölf afrikanische Staaten abgelehnt wurde. Was die Gründe für diese Drohneneinsätze im Afrika im Einzelnen sind, möchte die Fraktion auch erfahren. Die Grünen wollen auch erfahren, inwiefern die Bundesregierung sicher gestellt hat, dass von US-Stützpunkten in Deutschland keine Tötungen durch Drohnen erfolgen.