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Auswärtiges/Kleine Anfrage - 13.12.2013
Berlin: (hib/BOB) Wie vielen Bürgern Deutschlands nach Angaben der Bundesregierung seit dem Jahr 2001 die Einreise in die USA verwehrt wurde, möchte Die Linke wissen. In einer Kleinen Anfrage (18/143) fragt die Fraktion weiter, ob Hinweise darauf vorliegen, dass die USA oder andere Staaten Menschen, die sich kritisch zu den Geheimdienstskandalen geäußert haben, gezielt die Einreise verwehrt wurde. Die Abgeordneten zitieren Medienberichte, denen zu Folge dem deutschen Schriftsteller und Überwachungskritiker Ilja Trojanow im Oktober dieses Jahres die Einreise in die USA und eine Teilnahme an einer Germanisten-Konferenz in Denver verwehrt worden ist. Während eines Zwischenstopps in Brasilien sei ihm am Flughafen ohne Angabe von Gründen mitgeteilt worden, dass er US-amerikanischen Boden nicht betreten dürfe.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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