Berlin: (hib/HLE) Die vom Bundesverkehrsministerium berufene „Reformkommission Bau von Großprojekten“ soll nicht das Für und wider einzelner Bauprojekte diskutieren. Vielmehr sollten generell Wege gefunden werden, um Baukostensteigerungen und Terminüberschreitungen bei der Umsetzung von ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Verantwortung für den sicheren Eisenbahnbetrieb, wozu auch der Personaleinsatz und die Personalentwicklung des entsprechenden Fachpersonals gehören, liegt allein bei der Deutschen Bahn AG. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14746 ) auf eine Kleine Anfrage ...
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Berlin: (hib/MIK) Die im Rahmen der sogenannten EU-Studie geplanten Deichrückverlegungen an der Donau haben einen Umfang von 619 Hektar. Der Flächenumfang der geplanten Hochwasserrückhalteräume beträgt 3.760 Hektar. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/14770 ) auf eine Kleine Anfrage ...
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Berlin: (hib/MIK) Die „Reformkommission Bau von Großprojekten“ und die Interessen der Bauindustrie sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14750 ). Die Abgeordneten kritisieren dabei, dass die Mehrheit der 36 Kommissionsmitglieder „direkt oder indirekt“ am Bau von Großprojekten ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Staatsanwaltschaft führt derzeit wegen Sachbeschädigung durch Graffiti an Zügen der Bauart Talent 2 Ermittlungsverfahren durch. Aussagen über die Höhe der Kosten hierzu obliegen ausschließlich der Staatsanwaltschaft. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14705 ...
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Berlin: (hib/MIK) Bis zum Jahr 2016 sollen von insgesamt 5.227 Bahnhöfen der DB AG 4.109 stufenfrei ausgebaut sein. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 17/14719 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14615 ) zur Barrierefreiheit an Bahnhöfen in Deutschland hervor. ...
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Berlin: (hib/MIK) Nach Einschätzung des Wasser- und Schifffahrtsamtes (WSA) Saarbrücken ist die Stauanlage in Güdingen sanierungsbedürftig. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14725 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/14598 ). Deshalb sei das WSA Saarbrücken beauftragt ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung nimmt in ihrer 31-seitigen Antwort ( 17/14698 ) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14550 ) Stellung zu ihren Beziehungen zur Automobil-, Luftfahrt- und Bauindustrie. Dabei listet sie unter anderem ihre Aufträge an Unternehmen dieser Branchen ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung prüft mit Blick auf das Ende des Mautbetreibervertrages im Jahr 2015 zur Zeit die Möglichkeiten der künftigen Mauterhebung. Ziel sei es weiterhin, ein zukunftsfähiges und gleichzeitig hochverlässliches Erhebungssystem zur Verfügung zu haben. Dies schreibt die ...
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