Hilde Johnson, (mitte), Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für den Südsudan nahm an einer Sitzung des Unterausschusses für Zivile Krisenprävention teil. Der Vorsitzende Joachim Spatz (FDP) leitete die Sitzung. Kerstin Müller, Bündnis 90/Die Grünen (rechts) ist stellvertretende Vorsitzende. © DBT/Melde

Am 15. Oktober besuchte die Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für den Südsudan, Hilde Johnson, den Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" des Deutschen Bundestages. Johnson ist Leiterin von UNMISS (United Nations Mission in the Republic of South Sudan).  Hauptaufgabe der UN-Mission ist es, die Regierung des seit einem Jahr unabhängigen Südsudan bei Friedenskonsolidierung und Staatsaufbau zu unterstützen. Darüber hinaus soll die Mission, an der sich auch Deutschland beteiligt, die Zivilbevölkerung vor bewaffneten Übergriffen schützen und den Zugang von humanitärer Hilfe ermöglichen. 

Zum Besuch von Hilde Johnson erklärte der Vorsitzende des Unterausschusses Joachim Spatz (FDP):

"Nach einem Jahr Unabhängigkeit des Südsudan ist der Frieden in der Region sehr fragil. Insbesondere die mangelnde Sicherheit der Bevölkerung und die humanitäre Situation machen uns Abgeordneten große Sorgen. Der Aufbau funktionierender staatlicher Strukturen schreitet nur langsam voran, und die Projekte zur Entwaffnung von ehemaligen Soldaten sowie ihre Reintegration in die Gesellschaft haben bislang nicht den erwünschten Erfolg. Wir erhoffen uns von Frau Johnson Informationen aus erster Hand, wie wir den Friedensprozess weiter verstärken können".

Südsudan ist das jüngste Land der Erde. Nach über 20 Jahren Bürgerkrieg und einem sechs Jahre andauernden Übergangsprozess hat sich die Republik Südsudan im Juli 2011 von der Republik Sudan unabhängig erklärt.

Seither sind vor allem die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union darum bemüht, den Frieden zwischen den beiden Staaten und in der Region zu stabilisieren, Unterstützung bei der Regelung offener Fragen wie Grenzziehung und Verteilung der Öleinkommen zu leisten und Fortschritte auf dem Weg zu Rechtsstaatlichkeit und dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Willkür und Menschenrechtsverletzungen zu erreichen.

Nach anhaltenden bewaffneten Auseinandersetzungen und Grenzverletzungen zwischen den beiden Staaten hatte der UN-Sicherheitsrat zuletzt ein Ultimatum gesetzt und Sanktionen angedroht.

Am 27. September 2012 verständigten sich die  Präsidenten von Sudan und Südsudan, Omar al Baschir und Salva Kiir, auf eine demilitarisierte Pufferzone entlang der Grenze und auf die Kosten, zu denen der Süden Erdöl durch den Nordsudan leiten kann. Keine Einigung erzielten die Präsidenten unter anderem über die Zugehörigkeit der Region Abyei, die für beide Staaten eine hohe wirtschaftliche und strategische Bedeutung hat und entsprechend von beiden Seiten beansprucht wird.