Europol-Dateien mit neuer Struktur

Inneres/Antwort - 26.02.2014

Berlin: (hib/PK) Die EU-Polizeiagentur Europol hat nach Angaben der Bundesregierung Ende 2010 damit begonnen, ein neues Konzept für die sogenannten Arbeitsdateien zu Analysezwecken (AWF) umzusetzen. Ende August 2011 sei das neue Konzept beschlossen worden, im Juli 2012 sei es in Kraft getreten, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (18/571) auf eine Kleine Anfrage (18/414) der Fraktion Die Linke.

Im Unterschied zur bisherigen AWF-Konzeption seien nun statt der bisher 24 Arbeitsdateien nur noch zwei eingerichtet worden: die AWF Organisierte Kriminalität und die AWF Staatsschutz. Die bisherigen AWF´s wurden umbenannt in sogenannte Focal Points (FP´s). Die Daten aus den bisherigen AWF´s wurden in den beiden neuen AWF´s zusammengeführt, um insbesondere den Verwaltungsaufwand zu reduzieren, unter Wahrung des hohen Qualitäts- und Datenschutzsicherheitsstandards, wie es hieß.

Es sind den Angaben zufolge im Bereich der AWF Organisierte Kriminalität 20 Focal Points eingerichtet worden, darunter zu den Themen Menschenhandel, Rauschgift, Internetkriminalität, Geldwäsche, Kinderpornografie, Falschgeld und Waffenhandel. Im Bereich AWF Staatsschutz entstanden fünf FP`s, darunter islamistischer Terrorismus, Seepiraterie und Austausch von Zahlungsverkehrsdaten zwischen der EU und den USA im Rahmen eines Anti-Terror-Abkommens.