Berlin: (hib/HLE) Die Zukunft der Breitbandversorgung im ländlichen Raum ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 18/657 ). Am Beispiel der Landkreise Salzwedel und Stendal soll die Bundesregierung angeben, wie viele Haushalte keine Breitbandversorgung von mindestens Mbit/s mit ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene in Sachsen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 18/652 ). Die Abgeordneten stellen konkrete Fragen zu insgesamt sechs im Bau befindlichen oder geplanten Projekten. ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Bundesländer erhalten in diesem Jahr rund 7,3 Milliarden Euro für die Durchführung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Dieser Anspruch stehe ihnen aufgrund Artikel 106a des Grundgesetzes zu. Für die bestimmungsgemäße Verwendung seien die Länder selbst verantwortlich, ...
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Berlin: (hib/HLE) Ein ergänzendes hydrologisches Gutachten zur Beurteilung der Stabilität des Untergrundes der geplanten Hochmoselbrücke wird derzeit erstellt. Die Bundesregierung erwartet erste Ergebnisse im Frühjahr dieses Jahres, heißt es in einer Antwort der Regierung ( 18/546 ) auf eine Kleine ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung kann noch keine Angaben zu Umfang und Art von angemeldeten Projekten für die drei Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße machen. Dies könne erst nach Abschluss der Anmeldung und Aufbereitung der Projektanmeldung geschehen, heißt es in der Antwort der ...
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Berlin: (hib/HLE) Wie sich der innerdeutsche Fernbusmarkt ein Jahr nach Inkrafttreten der Gesetzesänderung zur Deregulierung des Fernbusmarktes entwickelt hat, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 18/545 ) erfahren. Gefragt wird auch, ob strukturschwache Regionen oder ...
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Berlin: (hib/HLE) Um die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 18/550 ). Die Bundesregierung soll darlegen, ob auch die neue Große Koalition aus CDU/CSU und SPD an der bereits von der Vorgängerregierung auf den Weg ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Bilanz des Verkehrswegeplans von 2003 ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 18/585 ). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie viele Kilometer Neubau von Autobahnen fertiggestellt wurden. ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hat den Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2012 als Unterrichtung ( 18/580 ) vorgelegt. Der Bericht enthält detaillierte Informationen über die Entwicklung der Schienenwege, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen. Danach wurden 2012 für den Neu- ...
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