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Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/- 07.05.2014
Berlin: (hib/ROL) „Es ist ein großer Wert, dass der Bildungs-und Forschungsetat weiter wächst“, sagte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) am Mittwochvormittag vor dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung im Berliner Paul-Löbe-Haus. Nach dem Einzelplan 30 des Etatentwurfs sollen sich die Ausgaben in 2014 auf 13,97 Milliarden Euro belaufen und erhöhen sich in einem Jahr somit um 227 Millionen Euro. Wanka verwies auf den Bildungs- und Forschungshaushalt der USA, wo nach einer Phase der Steigerung und Konsolidierung mittlerweile wieder gekürzt werde. „Da heißt es dann plötzlich: Das und jenes können wir nicht mehr zahlen und ganze Großprojekte fallen weg.“ Von den 23 Milliarden, die insgesamt für den Bundeshaushalt für diese Legislaturperiode zusätzlich veranschlagt worden sind, soll der Bildungs- und Forschung neun Milliarden erhalten. Davon sollen sechs Milliarden für die Entlastung der Länder eingesetzt werden, drei Milliarden für die Bildung. Der Vertreter der CDU/CSU-Fraktion ging in seinem Statement vor allem auf die Gesundheitsforschung ein und mahnte an, dass die Forschung nun auch stärker in der Anwendung ihren Widerhall finden müsste, die letztlich den Menschen erst den Nutzen bringe.Die Linke fragte, wo überhaupt die sechs Milliarden Euro, die für die Konsolidierung der Länderhaushalte vorgesehen seien, im Bundeshauhalt auftauchen würden. Die Ministerin verwies darauf, dass diese noch gar nicht eingepreist seien, da die Haushaltseinbringung noch nicht abgeschlossen sei. „Wir haben noch kein endgültiges Ergebnis“, sagte Wanka zu dem Punkt, den auch der Vertreter der Grünen angesprochen hatte. Dieser mahnte zudem an, die Finanzplanung überhaupt transparenter zu gestalten und die Berichterstattung dazu zu verbessern. Der Vertreter der SPD zeigte sich insgesamt mit der „Finanzarchitektur“ des Bildungs- und Forschungshaushalts recht zufrieden, auch wenn man natürlich in den Wahlkampf mit anderen Akzenten als die CDU/CSU gegangen sei. Auch wenn der SPD-Abgeordnete die Kontinuität des Bildungs- und Forschungsbereichs grundsätzlich begrüßte, betonte er, dass man sich den Spielraum für Initiativen und Akzente erhalten sollte.