Kosovo-Einsatz soll verlängert werden

Auswärtiges/Antrag- 16.05.2014

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen. Die Lage im Kosovo sei zwar grundsätzlich ruhig und stabil, doch bleibe das Eskalationspotential im kosovo-serbisch dominierten Norden hoch, schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (18/1415), der am kommenden Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

Die Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo hätten mit der im April 2013 unterzeichneten Normalisierungsvereinbarung „eine neue Qualität erreicht“, heißt es in der Vorlage. Das Abkommen stelle mit Blick auf die Situation im Norden Kosovos „einen Durchbruch zum Abbau der sogenannten illegalen serbischen Parallelstrukturen und zur Integration der dortigen Gemeinden in die kosovarischen Staatsstrukturen dar“. Gleichwohl sei die Umsetzung noch nicht abgeschlossen und bleibe „herausfordernd“. So sei im September 2013 ein Konvoi der Rechtsstaatlichkeitsmission der EU im Kosovo (EULEX) im Norden mit Schusswaffen angegriffen und dabei ein litauischer EULEX-Beamter getötet worden.

Unverändert ist im Rahmen des Mandats der Einsatz von bis zu 1.850 Bundeswehrsoldaten vorgesehen. Die Bundesregierung sieht „noch keinen Spielraum für eine erneute Absenkung der Personalobergrenze“. Reduzierungen blieben auch in den Überlegungen der Nato „an den Nachweis einer nachhaltigen Verbesserung der Sicherheitslage gebunden“. Die Kosten für die zwölf Monate währende Fortsetzung beziffert die Bundesregierung auf insgesamt rund 44,8 Millionen Euro.