Mali-Einsatz soll fortgesetzt werden

Auswärtiges/Antrag- 16.05.2014

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der internationalen Unterstützungsmission in Mali beteiligen. Auftrag der „Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (MINUSMA) sei unter anderem, wichtige Zentren insbesondere im Norden Malis zu stabilisieren, die staatliche Autorität wiederherzustellen und die Umsetzung des Fahrplans für den Übergang (Roadmap) einschließlich des nationalen politischen Dialogs zu unterstützen, schreibt die Bundesregierung in einem entsprechenden Antrag (18/1416). Weitere Aufgaben seien die Förderung und der Schutz der Menschrechte, die Unterstützung humanitärer Hilfe und der Schutz von Zivilpersonen und des Personals der Vereinten Nationen.

Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehören laut Antrag der „Lufttransport in das Einsatzgebiet und innerhalb des Einsatzgebietes von MINUSMA sowie Unterstützung bei der Verlegung und der Folgeversorgung von Kräften von MINUSMA“, weiterhin „die Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben“ sowie die „Einsatzunterstützung durch gegebenenfalls temporär bereitgestellte Luftbetankungsfähigkeit für französische Kräfte, die aufgrund eines Unterstützungsersuchens des Generalsekretärs der Vereinten Nationen

eine Bedrohung für MINUSMA abwenden“. Der Einsatz erfolge zunächst längstens bis Ende Juni 2015. Insgesamt bis zu 150 Soldaten sollen entsendet werden können; die Kosten beziffert die Bundesregierung auf insgesamt rund 15 Millionen Euro.

Die afrikanisch geführte Internationale Unterstützungsmission AFISMA und deren Nachfolgemission MINUSMA hätten dazu beigetragen, die territoriale Integrität des malischen Staatsgebietes wiederherzustellen und die Sicherheitslage zu verbessern, heißt es in der Vorlage. Mit den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im vergangenen Jahr sei das Land formal zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückgekehrt. Gleichwohl sei die Fortsetzung von MINUSMA nötig: „Obwohl die islamistisch-terroristischen Gruppen im Norden Malis zurückgedrängt und ihre Rückzugsräume eingeschränkt worden sind, ist die Lage im Norden Malis weiterhin fragil“, schreibt die Bundesregierung. Der Zugang für humanitäre Hilfe und die Entwicklungszusammenarbeit zu einigen Regionen Malis sei von der Stabilisierung der Sicherheitslage durch MINUSMA abhängig, „solange die malischen Sicherheitskräfte nicht in der Lage sind, die Sicherheit alleine zu gewährleisten“.