Notwendige Anpassungen an den Klimawandel

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort- 19.05.2014

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung hält politische Maßnahmen im Bereich der Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels für erforderlich. Dies sei eine „unverzichtbare zweite Säule“ ihrer Klimapolitik, betont sie in ihrer Antwort (18/1403) auf eine Kleine Anfrage (18/1153) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin verweist die Bundesregierung unter anderem auf die Ende 2008 vom Bundeskabinett beschlossene Deutsche Anpassungsstrategie (DAS) an den Klimawandel, deren übergreifendes Ziel es sei, die Vulnerabilität Deutschlands gegenüber den Wirkungen des Klimawandels zu vermindern und zugleich die Anpassungsfähigkeit zu erhöhen. Zur Konkretisierung der DAS sei im August 2011 der Aktionsplan Anpassung (APA) beschlossen worden. Sie unterlege die DAS mit spezifischen Aktivitäten des Bundes und lege Verknüpfungen mit anderen nationalen Strategieprozessen, wie der Biodiversitätsstrategie oder der Nationalen Waldstrategie.

Die Bundesregierung kündigt an, bis Mitte der laufenden Legislaturperiode einen Fortschrittsbericht mit konkreten Schritten zur Weiterentwicklung und Umsetzung der DAS vorzulegen. Sie räumt ein, dass der ursprünglich für Ende des Jahres 2014 vorgesehene Bericht aufgrund der Komplexität und des Umfangs des gesellschaftlichen Dialogs habe verschoben werden müssen. Vorgesehen sei nicht nur ein Evaluationsbericht, sondern auch ein fortgeschriebener und weiter entwickelter „Aktionsplan Anpassung II“, der künftige Maßnahmen des Bundes präsentieren werde.