Aufarbeitung der Massaker in Indonesien

Auswärtiges/Kleine Anfrage- 20.05.2014

Berlin: (hib/AHE) Nach der „Aufarbeitung der Massaker von 1965/66 in Indonesien“ erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/1377). Die Fragesteller wollen unter anderem wissen, wie viele Menschen den Massakern zum Opfer fielen und wie viele Verantwortliche dafür juristisch belangt worden sind. Zudem soll die Bundesregierung mitteilen, in welcher Form in den Jahren 1965 und 1966 „diplomatische, militärische, sicherheits- oder geheimdienstliche Kontakte“ der Bundesregierung zur Regierung Indonesiens bestanden“ und welche Anstrengungen die Bundesregierung bis heute unternommen hat, „um mögliche Verstrickungen deutscher Regierungen, Geheimdienste oder anderer der Bundesregierung unterstellter Organisationen“ aufzuklären.

Im Nachgang eines Putschversuches im Jahr 1965 begingen nach Darstellung der Fragesteller „staatliche Sicherheitskräfte sowie Zivilisten unter deren Duldung zahlreiche Massaker“, denen nach verschiedenen Schätzungen bis zu eine Million Menschen zum Opfer gefallen seien. Die Verfolgten seien vor allem „Mitglieder und vermeintliche Mitglieder oder Sympathisanten der Kommunistischen Partei Indonesiens (PKI) gewesen, der fälschlicherweise die Verantwortung für den Putschversuch zugeschrieben wurde, sowie die chinesische Minderheit in Indonesien“.