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Ausschuss für Kultur und Medien/- 29.01.2014
Berlin: (hib/AW) Die neue Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will die Suche nach NS-Raubkunst verstärken und die Finanzmittel des Bundes dafür verdoppeln. Dies kündigte sie am Mittwoch Nachmittag in einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien an. Grütters informierte das Bundestagsgremium, dessen Vorsitz sie in der vergangenen Legislaturperiode inne hatte, über geplante zentrale Punkte der Kulturpolitik des Bundes in den nächsten vier Jahren. In dieser Legislaturperiode wird der Kulturausschuss von dem SPD-Abgeordneten Siegmund Ehrmann geleitet. Als stellvertretende Vorsitzende benannte der Ausschuss am Mittwoch die CDU-Parlamentarierin Herlind Gundelach.
Kulturstaatsministerin Grütters erinnerte an die historische Verantwortung Deutschlands bei der Restitution von NS-Raubkunst. Bei der Rückgabe von Kunstobjekten an die rechtmäßigen Besitzer beziehungsweise deren Erben handele es sich auch um eine Anerkennung von erlittenem Unrecht und Leid. Die Kulturstaatsministerin möchte zusammen mit den Ländern die Provenienzforschung bündeln und ausbauen. Sie verwies aber auch an die bereits geleistete Arbeit, die auch im Ausland Anerkennung finde. So seien seit der Einsetzung der Arbeitsstelle für Provenienzforschung im Jahr 2008 insgesamt mehr als 12.000 Kunstobjekte zurückgegeben worden. Insgesamt seien 90.000 Kunstobjekte in deutschen Museen und mehr als eine halbe Million Bücher und Drucke auf ihre Herkunft überprüft worden.
Als weiteres Anliegen nannte Grütters die Bewahrung und Digitalisierung des deutschen Filmerbes. Im Vergleich zu Frankreich habe Deutschland hier Nachholbedarf. Die Staatsministerin stellte jedoch klar, dass die gewaltigen finanziellen Mittel für dieses Unterfangen nicht aus dem eher kleinen Kulturhaushalt des Bundes finanziert werden kann. Unterstützen möchte Grütters in ihrer Amtszeit die Kommunen bei der Erhaltung der kulturellen Infrastruktur. Diese würden allein 44 Prozent aller Kulturausgaben in Deutschland tragen. Die Staatministerin möchte deshalb die Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen in Form von regelmäßigen Konsultationen verstärken.
Verstärkt in den Blick der Kulturpolitik will Grütters auch die soziale Lage der Kulturschaffenden nehmen. Künstler müssten auch von ihrer Arbeit leben und nicht nur überleben können, sagte Grütters. Sie mahnte deshalb eine Stärkung der Künstlersozialkasse (KSK) an. Hier gebe es Nachbesserungsbedarf. Es müsste vor allem überprüft werden, ob auch alle Abgabepflichtigen ihre Abgaben an die KSK zahlten. Es könne nicht sein, dass die Abgabewilligen zu Zahlmeistern würden. Die Staatsministerin stellte zudem Verbesserung im Urheberrecht in Aussicht, um die Vergütung von Kulturschaffenden zu verbessern.
Als besonderes Herzensanliegen nannte die neue Kulturstaatsministerin den Aufbau des Humboldt-Forums im Berliner Stadtschloss, das derzeit in der Hauptstadt wieder aufgebaut wird. Keine Nation außer Deutschland habe die vergleichbare Chance, sich am zentralen Ort ihrer Hauptstadt neu zu definieren, sagte Grütters. Es gehe nicht darum, die eigene Kulturnation zu feiern, sondern den außereuropäischen Kulturen die Chance zur Präsentation zu bieten.
Der Kulturausschuss will in der kommenden Woche erneut in einer öffentlichen Sitzung detailliert mit der Staatsministerin über ihre Vorhaben diskutieren.