De Maizière will Anti-Doping-Gesetz

Sportausschuss/- 12.02.2014

Berlin: (hib/HAU) Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) plädiert für die Schaffung eines Anti-Doping-Gesetzes innerhalb dieser Legislaturperiode. Im Rahmen seines Antrittsbesuches im Sportausschuss räumte er am Mittwochnachmittag ein, dass dies keineswegs einfach sei. „Wir können aber nicht sagen: Es ist kompliziert und wir prüfen das noch vier Jahre“, machte de Maizière deutlich. Um zu einem Erfolg zu gelangen, dürften jedoch Gegner und Befürworter einer solchen Regelung nicht auf ihren Positionen beharren, forderte der Minister. „Es nutzt niemanden, wenn man sich gegenseitig Unfähigkeit unterstellt.“

Die SPD-Abgeordnete und Ausschussvorsitzende Dagmar Freitag vertrat hingegen die Ansicht, „beim Thema Anti-Doping-Gesetz sind die Argumente weitgehend ausgetauscht“. Die Politik müsse sich nun für die eine oder die andere Richtung entscheiden. Eberhard Gienger (CDU) sprach sich dafür aus, das Anti-Doping-Gesetz „so schnell wie möglich“ in Angriff zu nehmen. In keinen Falle dürfe aber dadurch die Sportgerichtsbarkeit ausgehebelt werden, warnte er.

Was die derzeit stattfindenden Olympischen Winterspiele angeht, so sprach sich Minister de Maiziere dafür aus, den Sport in den Mittelpunkt zu stellen. Insofern sei seine am kommenden Wochenende geplanten Reise nach Sotchi auch „ein Besuch des Sportministers bei Sportlern“. Aus Sicht von Monika Lazar (Bündnis 90/Die Grünen) bieten die Olympischen Spiele jedoch eine gute Gelegenheit, Gespräche über das Thema Bürger- und Menschenrechte zu führen. Auch ein Treffen mit Vertretern von Schwulen- und Lesbenverbänden regte die Grünen-Abgeordnete an. De Maizière entgegnete, er werde keine „ritualisierten Gespräche“ mit Menschenrechtlern führen. „Wir müssen die Dimensionen wahren“, sagte er. Es könne nicht sein, dass bei Im- und Exportgeschäften mit Russland nicht über die Menschenrechte gesprochen werde, „und bei Olympia reden wir nur über die Menschenrechte“.

Der Bundesinnenminister ging auch auf mögliche künftige Olympiabewerbungen Deutschlands ein. Er wolle dies nicht ausschließen, so de Maizière. Zuvor müsse allerdings genauestens analysiert werden, woran die bisherigen Bewerbungen gescheitert sind. Aus seiner Sicht völlig inakzeptabel ist ein innerdeutscher Wettbewerb um einen Olympiastandort, etwa zwischen Hamburg und Berlin. „Das geht gar nicht“, sagte er.

Mit Blick auf die Spitzensportförderung kündigte der Minister „nachhaltige und kräftige Veränderungen“ an, ohne jedoch konkret zu werden. In jedem Fall würden diese Veränderungen aber im Konsens mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) umgesetzt werden. Ziel sei es, mehr Erfolge zu erzielen. „Wir machen keine Breitensportförderung“, stellte de Maiziere klar.

In Sachen Behindertensport wiederholte der Minister seine schon in mehreren Interview geäußerte Vorstellung von „tatsächlicher Inklusion“. Wenn in der Leichtathletik der olympische Endlauf um 10 Uhr startet, sollte eine Stunde später der Wettbewerb der Läufer mit Behinderung beginnen, lautete die Vorstellung de Maizières. „Ich weiß, das ist kompliziert“, räumte er ein.

Auf die Finanzierungsprobleme der Nationalen Anti-Doping-Agentur (Nada) eingehend, erinnerte der Bundesinnenminister daran, dass auch die Länder Finanzierungszusagen gemacht hätten, die jedoch nicht eingehalten worden seien. Die Länder damit abzustrafen, dass man ihnen die Bundeszuschüsse für das Programm „Jugend trainiert für Olympia“ streicht, wie unlängst zu hören gewesen sei, ist jedoch aus Sicht von Katrin Kunert (Die Linke) „das falsche Signal“. Sie sei davon überzeugt, dass es andere Möglichkeiten gebe, die Länder indirekt an der Finanzierung der Nada zu beteiligen. Vielleicht, so entgegnete der Bundesinnenminister, sei die Streichung der Mittel gar nicht nötig. „Man muss die Leute aber auch mal wachrütteln“, verteidigte er die Gedankenspiele zur Streichung des Programms, das laut de Maizière eher zum Breiten- denn zum Spitzensport gehört.