Bei Beschaffungen ist Sparen angesagt

Mit rund 32,84 Milliarden Euro sollen die Verteidigungsausgaben in diesem Jahr um rund 422 Millionen Euro niedriger ausfallen als 2013. Dies sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Einzelplan 14 zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung (18/700) vor, über den der Bundestag am Mittwoch, 9. April 2014, in erster Lesung beraten wird. Die gut anderhalbstündige Debatte beginnt um voraussichtlich 15.40 Uhr.

Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Fast jeder zweite Euro für das Personal

Mit 15,69 Milliarden Euro werden nach den Planungen die Personalausgaben auch weiterhin rund die Hälfte des Verteidigungshaushalts bilden. Im Vergleich zum Vorjahr sollen sie allerdings um rund 80 Millionen Euro sinken. Parallel soll die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten von derzeit rund 191.000 auf 188.000 zurückgehen. Für freiwillig Wehrdienstleistende sind unverändert 12.500 und für Reservisten 2.500 Planstellen vorgesehen.

Auch die Zahl der Planstellen für Zivilbeschäftigte und Beamte bei der Bundeswehr soll von 90.000 auf 88.000 sinken. Annähernd unverändert sollen die sächlichen Verwaltungsausgaben mit rund 5,88 Milliarden Euro bleiben. Weitere 1,13 Milliarden Euro sind für Zuweisungen und Zuschüsse eingeplant (2013: 1,07 Milliarden Euro).

Ministerin muss sparen

Am deutlichsten einsparen muss Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) bei den Ausgaben für Beschaffungen, den Erhalt von militärischen Anlagen und die wehrtechnische Forschung.

Mit rund 9,97 Milliarden Euro werden ihr dieses Jahr voraussichtlich rund 404 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen als ihrem Vorgänger Dr. Thomas de Maizière (CDU) im Vorjahr.

900 Millionen Euro für den Airbus 400M

Allein 900 Millionen Euro plant die Regierung für die Beschaffung des Großraumtransportflugzeuges Airbus 400M ein. Weitere 650 Millionen Euro sollen auf das Kampfflugzeug Eurofighter entfallen, 250 Millionen auf den Schützenpanzer Puma, 155 Millionen auf den Unterstützungshubschrauber Tiger und weitere 117 Millionen Euro auf den Nato-Hubschrauber 90.

Für die Beschaffung von Schiffen und Booten für die Marine rechnet die Regierung mit Ausgaben von rund 600 Millionen Euro, für weitere Flugzeuge, Flugkörper und anderem flugtechnischem Gerät 450 Millionen Euro. (aw/07.04.2014)