Bundeswehr-Hubschrauber in Afghanistan © dpa-Report

Bei den letzten Haushaltsverhandlungen war der Etat des Bundesverteidigungsministeriums noch deutlich angehoben worden, nun erfährt das Ressort von Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) leichtere Kürzungen: Insgesamt hat die Bundesregierung für 2010 Ausgaben von 31,14 Milliarden Euro eingeplant. Im Vergleich zum Vorjahr sind das 36,48 Millionen Euro weniger. Nichtsdestoweniger bleibt der Haushalt des Verteidigungsministeriums der drittgrößte Einzeletat im gesamten Bundeshaushalt.

Wie schon im Vorjahr wird etwa die Hälfte des Verteidigungshaushalts für das Personal ausgegeben werden: 16,33 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in 2010 für die Besoldung der Bundeswehrangehörigen vorgesehen (2009: 16,46 Milliarden; Vorjahreszahlen im Folgenden in Klammern).

605 Millionen für Auslandseinsätze

So belaufen sich die Bezüge der Berufssoldaten auf 5,84 Milliarden Euro (5,9 Milliarden Euro), die Kosten für deren Sozialversicherungsbeiträge auf 850,6 Millionen Euro (836,77 Millionen Euro). Für Wehrsold und weitere Nebenleistungen der Wehrdienstleistenden sollen im laufenden Jahr 454,65 Millionen Euro (454,65 Millionen Euro) bezahlt werden, für ärztliche und zahnärztliche Behandlungen insgesamt 211,94 Millionen Euro (193,44 Millionen Euro).

Für Maßnahmen, die im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr, etwa in Afghanistan oder im Kosovo, stehen, sollen 605 Millionen Euro (580 Millionen Euro) bereitgestellt werden. Für Mitglieder der Bundeswehrverwaltung, Beamte, Richter oder Professoren der Bundeswehr-Universität stellt die Bundesregierung zudem 937 Millionen Euro (973,39 Millionen Euro) bereit. Etwas geringer als im Vorjahr fallen im laufenden Jahr die Entgelte der Arbeitnehmer in der Bundeswehrverwaltung aus: Dafür sind 2,81 Milliarden statt 2,92 Milliarden Euro eingestellt worden.

Höhere Betriebs- und Instandhaltungskosten

Für den sonstigen Betrieb der Bundeswehr veranschlagt das Ministerium 2,25 Milliarden Euro (2,13 Milliarden Euro). Davon entfallen unter anderem 635 Millionen (629 Millionen Euro) auf Kosten für das Informations- und Kommunikationssystem, 440 Millionen Euro (360 Millionen Euro) für den Betrieb der Fahrzeuge des Flottenmanagements, weitere 250,48 Millionen Euro (250 Millionen Euro) auf die Heeresinstandsetzungslogistik, 242,57 Millionen Euro (310 Millionen Euro) auf Kraftstoffe sowie 155 Millionen Euro auf die Verpflegung der Bundeswehr (104 Millionen Euro).

Auch für die Materialerhaltung der Streitkräfte wird die Bundesregierung 2010 mehr ausgeben müssen: So rechnet sie für die Erhaltung von Fahrzeugen und Kampffahrzeugen künftig mit Kosten von 260 Millionen Euro (250 Millionen Euro). Für die Erhaltung von Schiffen und sonstigem Marinegerät erhöht sich der Kostenansatz im Vergleich zum Vorjahr um 20 Millionen auf 295 Millionen Euro. Für die Instandhaltung von Flugzeugen, Flugkörpern und sonstigem flugtechnischem Gerät sollen sogar 1,08 Milliarden Euro (1,03 Milliarden) fließen.

Steigende Investitionen und Beschaffungskosten

Auch die Investitionen der Bundesregierung in Baumaßnahmen sollen sich 2010 erhöhen: So will das Ministerium dafür nun 1,19 Milliarden Euro bereitstellen, im Vorjahr waren es 1,17 Milliarden. Die Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden verteuert sich ebenfalls: 570 Millionen Euro sind für diesen Zweck eingeplant (565 Millionen Euro).

Für die Beschaffung von Kampffahrzeugen sind im laufenden Jahr zudem 317,6 Millionen Euro (365 Millionen) vorgesehen, für den Ankauf von Schiffen und Marinegerät 580 Millionen Euro (wie 2009).

Weniger Geld wird das Ministerium jedoch für neue Flugzeuge und sonstiges flugtechnisches Gerät ausgeben können. Der Einzelplan weist hier statt 591,6 Millionen Euro wie im Vorjahr „nur“ 555 Millionen Euro aus. Auch für die Beschaffung des Großraumtransportflugzeugs Airbus 400M stehen nur 250 Millionen Euro zur Verfügung (375 Millionen Euro).

Mehr als eine Milliarde für den Eurofighter

Allerdings erhöhen sich die Ausgaben für spezielle Hubschrauber und Jagdflugzeuge deutlich: So kann allein die Anschaffung des Eurofighters in diesem Jahr 1,15 Milliarden Euro verschlingen (1,03 Milliarden). Ferner sollen weitere 145 Millionen Euro für die militärische Entwicklung des Kampfflugzeugs ausgegeben werden.

Darüber hinaus hat die Bundesregierung 335 Millionen Euro für die Beschaffung von Unterstützungshubschraubern (240 Millionen Euro) sowie 354 Millionen Euro (330 Millionen Euro) für die Anschaffung des so genannten NATO-Hubschraubers 90 vorgesehen. Insgesamt sind die Ausgaben für militärische Beschaffungen mit 2,28 Milliarden Euro angesetzt (5,22 Milliarden Euro).