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Wie kann sich Deutschland international in der Wissenschaft und Forschung noch besser vernetzen? Wie können Kooperationen verbessert werden und wie attraktiv ist der Standort Deutschland für Wissenschaftler aus aller Welt? In der Plenarsitzung des Bundestages am Dienstag, 9. Februar 2010, unterrichtet die Bundesregierung das Parlament über den Erfolg einer bereits vor zwei jahren beschlossenen Internationalisierungsstrategie. Die Regierung hatte dem Bundestag dazu bereits in der vergangenen Wahlperiode einen Zwischenbericht vorgelegt (16/13852). Für die Debatte ab etwa 18.05 Uhr ist eine halbe Stunde vorgesehen.

Bereits am 20. Februar 2008 hatte das Bundeskabinett der damaligen Großen Koalition diese Strategie mit dem Titel "Deutschlands Rolle in der globalen Wissensgesellschaft stärken" beschlossen. Die Bundesregierung unterstützt darin die Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung, um damit vier Ziele zu erreichen:

• die Forschungszusammenarbeit zu stärken,
• Innovationspotenziale zu erschließen,
• die Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern zu stärken und
• international Verantwortung angesichts globaler Herausforderungen zu übernehmen.

"Als Wissenschaftsstandort attraktiver geworden"

Der Zwischenbericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) schlussfolgert, dass ausnahmslos alle beteiligten Institutionen - Bundesressorts, Länder, Wirtschafts-, Wissenschafts-, Forschungs- und Entwicklungsorganisationen - die Internationalisierungsstrategie als notwendige Antwort auf die Globalisierung begrüßen und sie übernommen haben.

Auch seien die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung der Strategie trotz der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise gut. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass durch die Exzellenzinitiative, den Hochschulpakt, den Pakt für Forschung und Innovation und durch einen kontinuierlichen, starken Ausbau der staatlichen Förderung von Forschung und Entwicklung der Wissenschaftsstandort Deutschland attraktiver geworden sei.

So stiegen von 2005 bis 2007 die Gesamtausgaben Deutschlands (Bund, Länder und Wirtschaft) für Forschung und Entwicklung von 55,7 Milliarden. Euro auf 61,5 Milliarden Euro (vorläufige Zahl des Statistischen Bundesamtes). Europaweit wende Deutschland am meisten Geld für Forschung und Entwicklung auf, resümiert der Bericht. So haben sich die vom BMBF für internationale Aufgaben ausgegebenen Mittel im Zeitraum 2006 auf 2009 von 185 Millionen Euro auf 360 Millionen Euro beinahe verdoppelt.

"Forschungszusammenarbeit stärken"

Damit deutsche Forscherinnen und Forscher noch intensiver mit den weltweit besten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zusammenarbeiten und Deutschland zu einer ersten Adresse für die besten Forscherinnen, Forscher und Studierenden aus aller Welt wird, sei im ersten der vier Zielfelder die internationale Mobilität von Akademikern gefördert worden.

So habe man etwa das Zuwanderungsrecht für ausländische Forscher samt Familien erleichtert und entbürokratisiert. Forscher aus Nicht-EU-Staaten benötigen jetzt nur noch eine Vereinbarung mit einer anerkannten Forschungseinrichtung, um hier arbeiten zu können. Seit dem 1. Januar 2009 sei zudem den entsprechenden Familienangehörigen durch Verzicht auf die Prüfung, ob für die konkrete Beschäftigung ein inländischer Arbeitnehmer zur Verfügung steht, der Arbeitsmarktzugang erleichtert worden. Mit der Alexander-von-Humboldt-Professur sei zusätzlich der am höchsten dotierte internationale Preis für Forschung in Deutschland ausgeschrieben worden. Ebenso seien Auslandsstipendien stärker unterstützt und die Auslandspräsenz deutscher Hochschulen gefördert worden.

"Innovationspotenziale erschließen"

Das zweite Ziel hat sich nach Regierungsangaben mit der Sicherung und dem Ausbau der Kooperation deutscher Unternehmen mit den führenden und neu entstehenden Hightech-Standorten und Forschungszentren weltweit befasst. So würden fünf ausgewählte Spitzencluster seit September 2008 über fünf Jahre mit 200 Millionen Euro unterstützt, um ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit weiter zu steigern. Eine zweite Initiative sei 2009 gestartet worden, eine dritte geplant.

Flankierend vereint laut Regierungsbericht eine Initiative des Wirtschaftsministeriums über 100 der leistungsstärksten Cluster aus neun Innovationsfeldern zu einem Kompetenznetz Deutschland. Seit dem 1. Mai 2009 würden auch mittelständische Firmen durch das Wirtschaftsministerium in der Anbahnung internationaler Technologiekooperationen unterstützt.

"Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern stärken"

Im Rahmen der Internationalisierungsstrategie sollen ferner die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit und die Entwicklungszusammenarbeit besser aufeinander abgestimmt werden, um Bildung und Forschung in Entwicklsungsländern zu stärken und neue Märkte zu erschließen.

Hierzu fänden seit März 2009 ressortübergreifende Sondierungsgespräche zwischen Deutschland und Frankreich zur strategischen Partnerschaft in der Kooperation mit Afrika statt. Seit Januar 2008 werde zudem vom BMBF und dem Entwicklungsministerium ein Handlungsrahmen für die Kooperation mit Entwicklungsländern erarbeitet.

"International Verantwortung übernehmen"

Das vierte Ziel will die Bundesregierung mit den deutschen Forschungs- und Innovationspotenzialen zur Lösung der globalen Klima-, Ressourcen-, Gesundheits-, Sicherheits- und Migrationsherausforderungen erreichen. Damit sollen nicht nur wissenschaftspolitische, sondern auch außen- und entwicklungspolitische Ziele glaubhaft vertreten werden.

Dazu hat das BMBF im Kreise der Forschungsminister der sieben führenden Industriestaaten und Russlands (G8) eine Initiative zu multinational koordinierten Forschungsprogrammen zu Klimawandel, Ressourcenknappheit und der Eindämmung von Infektionskrankheiten vorgelegt. Im Rahmen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) setze Deutschland auf die internationale Zusammenarbeit und die Steuerung der Forschungspolitik, heißt es in dem Bericht.