Thema der Enquete ist die digitale Gesellschaft. © pa/chromorange

Zu ihrer ersten, der konstituierenden Sitzung, kommt am Mittwoch, 5. Mai 2010, die neue Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" zusammen. Die öffentliche konstituierende Sitzung wird von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) eröffnet. Unmittelbar im Anschluss an die Konstituierung folgt eine öffentliche Arbeitssitzung, der sich wiederum eine Pressekonferenz anschließt. Der Bundestag hatte die Enquete-Kommission, die sich aus 17 Bundestagsabgeordneten und 17 externen Sachverständigen zusammensetzt, mit Beschluss vom 4. März eingesetzt. Designierter Vorsitzender ist der CDU-Abgeordnete Axel E. Fischer aus dem Wahlkreis Karlsruhe-Land. Im Anschluss an die Sitzung findet eine Pressekonferenz statt. Um 14 Uhr wird die Internet-Microsite der Enquete-Kommission mit eigenem Forum auf www.bundestag.de freigeschaltet.

Die Sitzung sowie ein Interview mit Axel E. Fischer werden am gleichen Tag zeitversetzt ab etwa 16.30 Uhr im Parlamentsfernsehen und im WebTV auf www.bundestag.de übertragen.

Einstimmig hatte der Bundestag am 4. März den Einsetzungsantrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (17/950) beschlossen. Einen Änderungsantrag der Linksfraktion (17/951) lehnte die Mehrheit im Plenum ab. Bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 soll die Kommission Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorlegen.

"Integraler Bestandteil des Lebens"

Das Internet, so heißt es in dem Antrag, sei das "freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt" und trage maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei. Die Nutzung dieser Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten gehöre längst zum Alltag der überwältigenden Mehrheit der Menschen in Deutschland.

Das Internet sei aber nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickle sich zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen. Gesellschaftliche Veränderungen fänden maßgeblich im und mit dem Internet statt. Angesichts dieser Entwicklungen komme dem Staat die Aufgabe zu, das Internet als freiheitliches Medium zu schützen, heißt es weiter.

Politische Handlungsempfehlungen

Festgestellt wird jedoch auch, dass nicht alle die Chancen der digitalen Gesellschaft gleichermaßen wahrnehmen könnten. Menschen ohne die Möglichkeit und Fähigkeit zur Teilnahme bekämen zunehmend Probleme, schreiben die Fraktionen. Aufgabe von Politik und Gesellschaft sei es, einer digitalen Spaltung der Gesellschaft entgegenzutreten.

Ziel der Kommission soll es daher sein, politische Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, die der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland dienen. Die Enquete-Kommission soll auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse den staatlichen Handlungsbedarf, national und international, benennen.

Zeit: Mittwoch, 5. Mai 2010, 14.00 Uhr
Ort:  Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.200

Interessierte Besucher können sich im Sekretariat der Kommission (E-Mail: enquete.internet@bundestag.de) unter Angabe von Vor- und Zunamen sowie Geburtsdatum anmelden. Zur Sitzung muss der Pesonalausweis mitgebracht werden.

Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anzumelden.