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10. Volkskammer der DDR

Volkskammer-Videoarchiv

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Erste Sitzung der frei gewählten Volkskammer

Die erste und zugleich einzige frei gewählte Volkskammer der DDR konstituiert sich am 5. April 1990 im Palast der Republik. Der 10. Volkskammer gehören - einschließlich der Nachrücker - 409 Abgeordnete an. Nur drei Prozent der Abgeordneten sind auch schon Mitglieder der 9. Volkskammer gewesen. Zu ihrer Präsidentin wählen die Abgeordneten im zweiten Wahlgang die CDU-Abgeordnete Sabine Bergmann-Pohl.

Einstimmig hebt die Volkskammer die Präambel der Verfassung der DDR auf, wonach die DDR ein „sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern“ sein soll und auf den „Weg des Sozialismus und Kommunismus“ festgelegt ist.

Der CDU-Vorsitzende Lothar de Maizière wird mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Bereits am 22. März 1990 haben sich die Parteien der „Allianz für Deutschland“ mit dem „Bund freier Demokraten“ auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Am 3. April 1990 gehen auch die Abgeordneten der SPD auf das Angebot der Allianz ein, an den Koalitionsgesprächen teilzunehmen. Damit verfügt die Regierungskoalition über 307 von 400 Mandaten und eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit.

Am 12. April 1990 wählt die Volkskammer Lothar de Maizière zum Ministerpräsidenten. In seiner Regierungserklärung vom 19. April 1990 nennt de Maizière als Hauptaufgaben der von ihm geführten Regierung die Herstellung der Einheit Deutschlands „so schnell wie möglich, aber so gut wie nötig“ sowie die Schaffung der rechtlichen Grundlagen für eine Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion.