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Inneres/Kleine Anfrage- 15.08.2014
Berlin: (hib/CHE) Die Gruppierung Islamischer Staat im Irak und Großsyrien (ISIS) und Maßnahmen gegen djihadistische Syrien-Rückkehrer stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage (18/2276) der Fraktion Die Linke. Unter anderem will sie von der Bundesregierung erfahren, wieso der Verfassungsschutzbericht 2013 keine ISIS-Strukturen in Deutschland feststellen konnte, es aber dennoch Ermittlungen durch die Generalbundesanwaltschaft gegen ISIS-Mitglieder gebe. Außerdem fragt die Fraktion nach der Zahl der aus Deutschland in den syrischen Bürgerkrieg gezogenen Djihadisten.