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Berlin: (hib/EIS) Die Kosten und die sich daraus ergebenden Auswirkungen der Förderung deutscher Agrarexporte durch die Bundesregierung sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/2295) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Bundesregierung soll unter anderem darüber Auskunft geben, wie sich Agrarexpor... mehr
Berlin: (hib/EIS) Nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) konnten bisher elf ausgesetzte oder entwichene gebietsfremde Reptilienarten in den vergangenen 20 Jahren in deutschen Gewässern nachgewiesen werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/2277) auf eine Kleine ... mehr
Berlin: (hib/HLE) Ausgesetzte Reptilien (zum Beispiel Kaimane und Schildkröten) in Badegewässern sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2181). Die Bundesregierung soll angeben, wie viele nicht heimische Reptilien in den vergangenen 20 Jahren in deutschen Badegewässern festges... mehr
Der Einsatz des Wirkstoffes Glyphosat in Pflanzenschutzmitteln wird von Sachverständigen befürwortet. Experten äußerten keine grundsätzliche Ablehnung der Anwendung in der Landwirtschaft in einem Fachgespräch des Agrarausschusses am Mittwoch, 2. Juli. mehr
Berlin: (hib/EIS) Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika wollen mit TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) einen gemeinsamen Markt schaffen. „Dieses Abkommen ist das größte seiner Art und führt dadurch zum weltgrößten Binnenmarkt“, sagte Gitta Connemann (CDU)... mehr
Enorme Chancen und Probleme sahen Experten bei einer Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zum Thema TTIP am 30. Juni. Die Pläne der EU und der USA zur Schaffung eines gemeinsamen Marktes sollen zum weltgrößten Binnenmarkt führen. mehr
Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Die Linke fordert die Einführung von Bestandsobergrenzen in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung. In einem Antrag (18/1872) fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Festschreibung von Obergrenzen für Nutztierbestandsgrößen pro Stando... mehr
Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Die Linke will die Anwendung des Wirkstoffes Glyphosat in Pflanzenschutzmitteln zur Bekämpfung von Unkräutern einschränken. Aus diesem Grund hat die Linksfraktion einen Antrag (18/1873) vorgelegt, in dem die Bundesregierung dazu aufgefordert wird, einen Gesetzentwur... mehr
Die gesunde Ernährung, der Verbraucherschutz und das Tierwohl spielten am Mittwoch, 24. Juni, die Hauptrolle in der Debatte über den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, der mit 5,31 Milliarden Euro zu den kleineren Etats der Bundesregierung zählt. mehr
Berlin: (hib/EIS) Die Nutzung von selektiven, umweltfreundlichen und energiesparenden Fanggeräten kann bei der Zuteilung von Fischfangquoten berücksichtigt werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/1721) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umsetzung der... mehr
Berlin: (hib/EIS) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat mit der Neuausrichtung der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) zur Gemeinschaftsaufgabe Ländliche Entwicklung begonnen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (... mehr
Berlin: (hib/EIS) Das Weingesetz soll an die seit dem 1. Januar 2014 gültige EU-Verordnung Nr. 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (GMO) angepasst werden. Dafür hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Weingesetzes (18/1780) vor... mehr
Das Budget für das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bleibt nahezu unverändert. Der zuständige Bundesminister Christian Schmidt soll rund 5,3 Milliarden Euro ausgeben dürfen. Debattiert wird darüber am Dienstag, 24. Juni. mehr
Berlin: (hib/EIS) Die Bundesregierung legt eine Unterrichtung über den Stand der EU-weiten Harmonisierung von Pflanzenschutzmittelzulassungen im zonalen Verfahren und den Umgang mit Pflanzenstärkungsmitteln (18/1591) vor. Damit kommt die Regierung einer Entschließung zur Verabschiedung des Pflanz... mehr
Berlin: (hib/EIS) Die Zuteilung von Fischfangrechten innerhalb Deutschlands ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/1521) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Bundesregierung soll unter anderem dazu Stellung nehmen, ob eine Veränderung der Quoten im Rahmen der reformierten europäischen Gemeinsamen... mehr
Berlin: (hib/EIS) Aus Sicht des Tierschutzes kann das Schlachten hochträchtiger Kühe nicht mehr hingenommen werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/1535) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/1391) hervor. Allerdings, schränkt die Regierung ein, sei es ... mehr
Berlin: (hib/EIS) Die Weiterentwickelung der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) zur Gemeinschaftsaufgabe Ländliche Entwicklung ist Ziel des Koalitionsvertrages von CDU/CSU und SPD. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung in eine... mehr
Berlin: (hib/EIS) Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft stimmt für die Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes und des Legehennenbetriebsgesetzes. Am Mittwochmorgen votierten die Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke für einen von ... mehr
Berlin: (hib/EIS) Mehr Transparenz und die Einbindung der Öffentlichkeit in die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen Ceta (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen der Europäischen Union und Kanada fordern Sachverständige im Deutschen Bundestag. Tobias Andres von der Bundesverei... mehr