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Berlin: (hib/JOH) Die Kernbrennstofffreiheit und der Rückbau der 2011 endgültig abgeschalteten Atomkraftwerke (AKW) stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/2335) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, welche Abklingzeit und welchen Abbrand die ... mehr
Berlin: (hib/JOH) Durch die getrennte Erfassung von Bioabfällen sowie die Entfernung der im Restmüll noch verbliebenen biologisch abbaubaren Bestandteile ist nach Ansicht der Bundesregierung „die entscheidende Wende in der Abfallwirtschaft auch unter Klimaschutzaspekten“ erreicht worden. Wie sie ... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Pläne der Bundesregierung zur Regulierung von Fracking stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/2227) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Insbesondere interessiert die Abgeordneten, welchen Zeitplan die Regierung bei der Umsetzung ihrer am 4. Juli 2014 vorgestellten E... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Urananreicherungsanlage Gronau ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/2253) der Fraktion Die Linke. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, wie die Bundesregierung unter Entsorgungs- und Sicherheitsaspekten die stetig wachsende Menge an Uranhexaflorid in dem Freila... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Klimaaußenpolitik der Bundesregierung steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/2290) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, ob die Bundeskanzlerin gegebenenfalls doch im September zum Klimagipfel in New York fahren wird, nac... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Höhe der Treibhausgasemissionen einzelner Verkehrsmittel ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/2296) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem will die Fraktion erfahren, wie sich diese in den vergangenen 20 Jahren entwickelt haben und wie sie sich in den kommende... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung kann zu potentiellen - also noch nicht nachgewiesenen - Krankheitsrisiken durch elektromagnetische Mobilfunkstrahlung keine Position beziehen, ebenso wenig zu den damit verbundenen privatwirtschaftlichen Entscheidungen von Versicherern, diese durch Verträge a... mehr
Mehrere Sachverständige begrüßten einhellig Änderungsvorschläge der Bundesregierung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz am Donnerstag, 3. Juli. mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Atomtransporte durch Deutschland sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/1851) der Fraktion Die Linke. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, welche innerdeutschen sowie grenzüberschreitenden genehmigungspflichtigen Transporte von Kernbrenn- und Ausgangsstoffen sowie r... mehr
Berlin: (hib/JOH) Baumaschinen stellen nach Aussage der Bundesregierung eine relevante Quelle von Feinstaubemissionen dar. Wie sie in einer Antwort (18/1799) auf eine Kleine Anfrage (18/1681) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt, können sie punktuelle Belastungen, so genannte Hotspots, ver... mehr
Berlin: (hib/JOH) In den Jahren 2008 bis 2012 wurden in Deutschland 35 so genannte Joint Implementation-Projekte genehmigt, mit denen eine gemeinsame Umsetzung von Klimaschutzprojekten ausschließlich zwischen Industrienationen ermöglicht werden soll. Darüber hinaus seien 45 Projekte mit deutscher... mehr
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesländer sollen künftig darüber entscheiden können, welcher Mindestabstand zwischen Windkraftanlagen und Wohnbebauung im jeweiligen Bundesland gilt. In der Sitzung am Dienstagabend sprach sich der Umweltausschuss mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen für einen Gesetze... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Gefahr von „Carbon Leakage“, der emissionshandelsbedingten vermeintlichen Verlagerung von CO2-intensiven Produktionsprozessen in Drittstaaten der Europäischen Union, ist nach Aussage der Bundesregierung in den einzelnen Sektoren unterschiedlich ausgeprägt. Abschätzungen läge... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Entwurf für ein Klimaschutzgesetz (18/1612) vorgelegt, in dem die nationalen Klimaschutzziele bis zum Jahr 2050 verbindlich festgeschrieben werden. Ziel sei es, heißt es darin, die Treibhausgasemissionen in Deutschland bis 2020 um min... mehr
Der Deutsche Bundestag hat am Dienstag, 24. Juni, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen den Haushalt des Bundesumweltministeriums für das Jahr 2014 beschlossen. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke votierten gegen den Etat. mehr
Um sich der Frage zu nähern, wo Deutschlands Atommüll gelagert werden soll, ist am 30. Juni die Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe zusammengetreten. Minister Altmaier sicherte der Kommission Ermessensspielraum im Hinblick auf ihre Themen zu. mehr
Berlin: (hib/JOH) Die für die Brennstoffherstellung in Deutschland benötigten Natururanmengen werden fast ausschließlich über langfristige Verträge von Produzenten aus Frankreich und Großbritannien sowie Kanada und den USA bezogen. Der Handel erfolge in der Europäischen Union über die EURATOM-Ver... mehr
Berlin: (hib/JOH) Welche Auswirkungen der Neuzuschnitt verschiedener Bundesministerien auf die Wohnungs- und Städtebaupolitik der Bundesregierung hat, will die Fraktion Die Linke mittels einer Kleinen Anfrage (18/1715) erfahren. Unter anderem fragt sie, durch welche Konzepte und Methoden die Regi... mehr
