| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung soll laut Beschlussempfehlung durch den Haushaltsausschuss (18/1020, 18/1023, 18/1024, 18/1025) stärker steigen als ursprünglich veranschlagt. Es sind 85,5 Millionen Euro mehr vorgesehen als ursprünglich im Entwurf der Bundesregierung zum Haushaltsgesetz 2014 (18/700, 18/702) kalkuliert. Nunmehr beläuft sich der Etat des Einzelplans 30 des Bundeshaushalts auf 14,05 Milliarden Euro und steigt somit gegenüber 2013 um rund 313,05 Millionen Euro an. Der Bundestag erörtert den Haushalt für Bildung und Forschung am Donnerstag, 26. Juni 2014, 105 Minuten lang ab etwa 11.20 Uhr.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Schon in den letzten Jahren war der Etat für Bildung und Forschung stetig angestiegen. Knapp ein Viertel des Etatentwurfs 2014 entfällt auf den Bildungsbereich.
Der Großteil der Mittel fließt in Forschung und Wissenschaft. Zudem ist nun die Verwendung der im Koalitionsvertrag zugesicherten zusätzlichen neun Milliarden Euro für Kindertagesstätten, Bildung, Forschung und Hochschulen geklärt. Der Bund übernimmt die Finanzierung des BAföG auf Dauer ab 2015 vollständig.
Für Zuweisungen und Zuschüsse ohne die Investitionen sind 12,21 Milliarden Euro und für Investitionen 2,1 Milliarden Euro vorgesehen. Die Personalausgaben steigen von 91,81 Millionen Euro 2013 auf 95,69 Millionen Euro in diesem Jahr. Die sächlichen Verwaltungsausgaben steigen von 56,15 Millionen Euro um 4,12 Millionen auf 60,68 Millionen Euro. Ursprünglich sollten sie nur auf 60,27 Millionen Euro klettern.
Konkret hat der Haushaltsausschuss die Mittel für den Studenten- und Wissenschaftleraustausch sowie die internationale Hochschul- und Wissenschaftskooperation um zehn Millionen Euro auf 140 Millionen Euro erhöht. Die Mittel für die Begabtenförderung sinken von 341 Millionen Euro auf 333 Millionen Euro.
Angehoben wurde der Etatansatz für Begabte in der beruflichen Bildung, und zwar von 44 Millionen auf 46 Millionen Euro. Die Mittel für das Deutschlandstipendium zugunsten begabter Studenten sinken von 57 Millionen auf 47 Millionen Euro. Für die berufliche Bildung stehen 399 Millionen Euro bereit, zehn Millionen Euro mehr als zunächst vorgesehen.
Für die Verbesserung der Berufsorientierung sind nun 75 Millionen Euro eingestellt statt zunächst 65 Millionen Euro. Zur Förderung des lebenslangen Lernens sind 171 Millionen Euro vorgesehen, elf Millionen Euro weniger als zunächst geplant. Statt 188 Millionen Euro sind zur Stärkung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens nur noch 103 Millionen Euro angesetzt.
Den Ansatz für das BAföG hat der Haushaltsausschuss von 1,54 Milliarden Euro auf 1,58 Milliarden Euro erhöht. Angehoben wurde auch das Schüler-BAföG, und zwar von 561 Millionen Euro auf 598 Millionen Euro.
Zugunsten der Forschung an Fachhochschulen gibt es einen Anstieg von 399 Millionen Euro auf 419 Millionen Euro. Gespart wird bei den Mitteln für ausgewählte Schwerpunkte der naturwissenschaftlichen Grundlagenforschung, die von 245 Millionen Euro auf 213 Millionen Euro zurückgehen. Bei der naturwissenschaftlichen Grundlagenforschung wurde von 215 Millionen Euro auf 178 Millionen Euro gekürzt. (rol/18.06.2014)