Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Heute im Bundestag (hib)
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Link
Im Bundestag notiert: Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
Umwelt/Verordnung - 15.04.2013
Berlin: (hib/AS) Die Bundesregierung hat im Februar eine Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung (17/12454) in den Bundestag eingebracht. Sie wurde am 21 März vom Bundestag angenommen. Mit der Verordnung wird das nationale Deponierecht an die EU-Quecksilberverbots-Verordnung angepasst, die die Langzeitlagerung von metallischen Quecksilberabfällen ermöglichen soll. Der Bundesrat hat der Verordnung am 1. Februar mit einer Reihe von Änderungsmaßgaben zugestimmt, die von der Bundesregierung unverändert übernommen wurden.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.